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Presseinformationen

Antisemitismus kompromisslos bekämpfen

21.12.2017 | Stefan Nacke zur Debatte über Antisemitismus

Zur Plenardebatte im Rahmen einer Aktuellen Stunde zum Thema „Antisemitismus“ erklärt der CDU-Abgeordnete Stefan Nacke:

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Unparlamentarisches Verhalten führt zum Schaden für alle Demokraten

21.12.2017 | Bodo Löttgen zur Pressemitteilung der SPD-Landtagspolitiker Hübner und Römer über die abgelehnte Änderung der Tagesordnung

Zur Pressemitteilung der SPD-Landtagspolitiker Michael Hübner und Norbert Römer über die abgelehnte Änderung der Tagesordnung erklärt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Bodo Löttgen:

„Die heutige Debatte im großen überparteilichen Konsens hat gezeigt: Die Entscheidung des Landtagspräsidenten im Einvernehmen mit dem Präsidium, die Aktuelle Stunde für die dringende Erörterung aktueller antisemitischer Vorfälle zu nutzen, war richtig. Der Landtag hat mit dieser tiefgründigen Debatte ein starkes Zeichen gegen Antisemitismus gesetzt.

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Lokale Identität stärken!

20.12.2017 | Bernhard Hoppe-Biermeyer zur Debatte über die zweisprachige Bezeichnung auf Ortstafeln

Zur Debatte über die zweisprachige Bezeichnung auf Ortstafeln in Nordrhein-Westfalen erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Bernhard Hoppe-Biermeyer:

„Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen haben in Zukunft die Möglichkeit, zweisprachige Ortsbezeichnungen auf ihre Ortseingangstafeln zu drucken. So kann der amtliche, hochdeutsche Ortsname um die entsprechende niederdeutsche Bezeichnung erweitert werden. Das hat der Landtag heute beschlossen.

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