CDU NRW Logo

Aktuelle Grösse: 100%

Presseinformationen

Nordrhein-Westfalen: lokal – global – digital

14.03.2018 | Florian Braun zum Expertengespräch zur Digitalisierung

Einladung gefolgt und haben gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden Bodo Löttgen, dem stellvertretenden Vorsitzenden Thorsten Schick, Abgeordneten und Praktikern über die Dimension, die sektoralen Auswirkungen und Chancen der Digitalisierung diskutiert. Impulse kamen aus den Bereichen Wirtschaft und Arbeit, Gesundheit, Lernen und Bildung, Verkehr und Mobilität und Sicherheit und Recht. Der Gastgeber und Sprecher für Digitales der CDU-Fraktion, Florian Braun, erklärt dazu:

Mehr »

Ungeborenes Leben darf nicht Gegenstand von Machtspielen im Bundestag sein

14.03.2018 | Bodo Löttgen zur Berichterstattung über die Entscheidung der SPD-Bundestagsfraktion

Zur heutigen Berichterstattung über die Entscheidung der SPD-Bundestagsfraktion, ihren Gesetzentwurf zu §219a StGB jetzt nicht zur Abstimmung zu stellen, erklärt der Vorsitzende der CDU Landtagsfraktion, Bodo Löttgen:

„Teile der SPD und der FDP Bundestagsfraktion tragen derzeit ein unwürdiges Spiel um Meinungsführerschaft und Mehrheitsverhältnisse auf dem Rücken des heranwachsenden menschlichen Lebens aus. Ungeborene Kinder sind keine politische Verteilmasse und keine Spielsteine, die man im politischen Machtpoker einsetzen kann und darf.

Mehr »

Strukturelle Schwächen bei der Organspende beheben

09.03.2018 | Susanne Schneider (FDP) und Peter Preuß (CDU) zum Gesetzentwurf zur Änderung des Transplantationsgesetzes

Die Koalitionsfraktionen von CDU und FDP haben einen Gesetzentwurf zur Änderung des Transplantationsgesetzes erarbeitet. Damit sollen die Rechte der Transplantationsbeauftragten an Kliniken gestärkt, aber auch die Pflichten verschärft werden. Ziel des Gesetzentwurfes ist, dass die Meldung von potentiellen Spendern zuverlässiger geschieht und damit mehr Menschen in Not geholfen werden kann. Dazu erklären die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Susanne Schneider, und der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Peter Preuß:

Mehr »

NRW wird sicherer

07.03.2018 | Christos Katzidis und Gregor Golland zur Polizeilichen Kriminalstatistik

Die Zahl der bekanntgewordenen Straftaten in Nordrhein-Westfalen ist rückläufig. Die Aufklärungsquote ist die beste seit 1959. Das hat Innenminister Herbert Reul heute im Rahmen der Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik bestätigt. Dazu erklären der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Christos Katzidis, und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Gregor Golland:

Mehr »

Kapitel I der Entfesselung der Wirtschaft geht auf die Zielgerade

07.03.2018 | Rehbaum (CDU) und Bombis (FDP) zum Entfesselungspaket I:

Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen hat der Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung heute das Entfesselungspaket I beschlossen. Die drei wesentlichen Teile des Gesetzesvorhabens – die Reform des Ladenöffnungsgesetzes, die Beschränkung des Tariftreue- und Vergabegesetzes und die Abschaffung der „Hygiene-Ampel“ – waren in der Anhörung zum Gesetzentwurf von der großen Mehrzahl der Sachverständigen begrüßt worden. Anregungen aus der Anhörung sind von den Koalitionsfraktionen im Rahmen von Änderungsanträgen berücksichtigt worden.

Mehr »

Seiten