CDU NRW Logo

Aktuelle Grösse: 100%

Presseinformationen

Frau Kraft muss sich von maßlosen Äußerungen ihres Generalsekretärs distanzieren

08.01.2010 | Helmut Stahl

Zu den Bemerkungen des Generalsekretärs der NRW-SPD zu den kommunalen Finanzen erklärt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Helmut Stahl:

 "Die Äußerungen von Herrn Groschek sind maßlos. In der Sache sind sie ohnehin falsch. Herr Groschek erweist sich damit als Totengräber demokratischer Umgangsformen. Frau Kraft muss ihren Generalsekretär zur Ordnung rufen, sich von seinen maßlosen Ausfällen distanzieren und dafür entschuldigen."

Mehr »

SPD offenbart erschreckende Unkenntnisse über rechtsstaatliche Verfahren

08.01.2010 | Peter Biesenbach

"Das Handwerk liegt ihm nicht, und sein Mundwerk legt los, bevor er sein Gehirn eingeschaltet hat. So offenbart Herr Jäger, der gerne ein schneidiger Attacke-Politiker sein möchte und im Ruch steht, mit Informationen aus vertraulichen Sitzungen großzügig umzugehen, wie bisher erschreckende Unkenntnisse über rechtsstaatliche Verfahren." Das erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Peter Biesenbach. Er verweist darauf, dass Polizei und Staatsanwaltschaft nach Bekanntwerden des Vorfalls in der Justizvollzugsanstalt Herford sofort eingeschaltet worden seien.

Mehr »

NRW unterstützt die Kommunen: Bisher über 334 Millionen Euro für Ausbau von Tageseinrichtungen für Kinder unter drei Jahren bewilligt

05.01.2010 | Marie-Theres Kastner

"334 Millionen Euro werden in NRW bisher für den Ausbau von Einrichtungen für Kinder unter drei  Jahren bewilligt. 113 Millionen Euro davon hat NRW bereits ausgezahlt. So unterstützen wir wirkungsvoll die Kommunen in ihrem Engagement für die Familien vor Ort. Gleichzeitig kurbeln wir damit in schwierigen Zeiten das lokale Handwerk und die lokale Wirtschaft an." Das erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Marie-Theres Kastner.

Mehr »

Hauptschulen: Die CDU im Düsseldorfer Landtag ist die einzige politische Kraft, die uneingeschränkt zu allen unseren Schulen steht

04.01.2010 | Bernhard Recker

"Das Jahr ist neu, aber schon nach vier Tagen im neuen Jahr ist erkennbar, dass die SPD im Düsseldorfer Landtag in der Schulpolitik  so altbacken daher kommt wie im vorigen Jahr." Das erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Bernhard Recker. Der CDU-Schulexperte wirft der Opposition vor, die Realitäten konstant zu ignorieren. Recker: "Wenn es wegen des Geburtenrückgangs weniger Kinder gibt, dann werden auch weniger Kinder in der Hauptschule angemeldet. Das ist kein Fehler im System.

Mehr »

Seiten