CDU NRW Logo

Aktuelle Grösse: 100%

Presseinformationen

Gemeindefinanzierung auf Rekordniveau

25.10.2017 | Zur Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2018 erklärt der Kommunalpolitische Sprecher der CDU Landtagsfraktion, Bernhard Hoppe-Biermeyer:

Die NRW-Koalition hat eine vorläufige Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz veröffentlicht. Der entsprechende Gesetzentwurf wird Anfang November dem Landtag zugeleitet und wurde vom Landeskabinett auf Vorschlag der Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, Ina Scharrenbach (CDU), beschlossen. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Bernhard Hoppe-Biermeyer:

Mehr »

Bodo Löttgen zur Nennung eines falschen Datums in seiner Plenarrede vom 11. Oktober 2017

13.10.2017

In seiner Plenarrede am 11. Oktober zu TOP 2, „Die Stahlsparte von Thyssen Krupp muss in Nordrhein-Westfalen bleiben“, hatte Bodo Löttgen Kritik an der ehemaligen Ministerpräsidentin Hannelore Kraft an einem Zeitungsartikel festgemacht, dessen Erscheinungsdatum er mit dem 13. April 2017 angab. Der Artikel erschien jedoch ein Jahr früher am 13. April 2016.

In seinem heutigen Brief an Hannelore Kraft MdL bedauert Bodo Löttgen ausdrücklich die Nennung eines falschen Datums und die missverständliche Nutzung des Begriffs „zu Wort gemeldet“. Beide Schreiben finden Sie nachfolgend:

Mehr »

Stillstand wird durchbrochen

12.10.2017 | Jens Nettekoven zur Entfesselungskampagne im Sport

Zum gemeinsamen Antrag der Koalitionsfraktionen von CDU und FDP zur Entfesselungskampagne im Sport (Drucksache 17/808), erklärt der sportpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Jens Nettekoven:

Mehr »

Weit weg und doch ganz nah

12.10.2017 | Oliver Krauß zu zehn Jahren Partnerschaftsabkommen mit Ghana

Auf Initiative der NRW-Koalition haben die Fraktionen von CDU, FDP sowie die Fraktionen von SPD und Bündnis‘90/DIE GRÜNEN einen Antrag zum zehnjährigen Jubiläum des Partnerschaftsabkommens mit Ghana (Drucksache 17/804) in die heutige Debatte eingebracht. Zur Annahme dieses Antrags erklärt der europapolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Oliver Krauß:

Mehr »

Seiten