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Pressekonferenzen

Nordrhein-Westfalen soll wieder in der Champions League mitspielen

15.01.2014 | Armin Laschet:

Auf einer Jahresauftakt-Pressekonferenz am Mittwoch (15. Januar 2014) in Düsseldorf vor der Landespressekonferenz hat der CDU Landes- und Fraktionschef Armin Laschet die inhaltlichen Schwerpunkte der CDU Landespartei und Landtagsfraktion skizziert.

 

2013 war das beste Jahr seit langem für die NRW-CDU

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Ihr Kinderlein, kommet… in eine bessere Kita

11.12.2013 | Bernhard Tenhumberg, kinder- und jugendpolitischer Sprecher

Die CDU-Landtagsfraktion fordert die rot-grüne Landesregierung auf, die Weiterentwicklung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) nicht weiter zu verschleppen. Dazu hat sie nun im Landtag einen Antrag (Drucksache 16/4577) mit zahlreichen Reform-Vorschlägen eingebracht, den nun der kinder- und jugendpolitische Sprecher der Fraktion, Bernhard Tenhumberg, in einem Pressegespräch vorgestellt hat. „Bis heute liegt dem Parlament kein vernünftiger Vorschlag von SPD und Grünen vor. Vage Ankündigungen können keine belastbaren Forderungen ersetzen.

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CDU-Landtagsfraktion fordert Reform der Wohnraumförderung

05.12.2013 | Bernhard Schemmer, baupolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion:

Die CDU-Landtagsfraktion fordert eine Reform der Wohnraumförderung in NRW. Dazu hat sie jetzt im Landtag einen Antrag eingebracht, der nun vom baupolitischen Sprecher der Fraktion, Bernhard Schemmer, in einem Pressegespräch vorgestellt wurde. „Unter rot-grüner Regierungsverantwortung befindet sich die Wohnraumförderung in NRW im Sinkflug. Von den 800 Millionen Euro, die dieses Jahr an Fördermitteln zur Verfügung stehen, wurden bis zum 31. Oktober gerade einmal 16 Prozent abgerufen.

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CDU-Landtagsfraktion stellt neue Sanierungsvorschläge für Landeshaushalt vor

15.11.2013

Die CDU-Landtagsfraktion hat ihr „Zukunftsprogramm für stabile Landesfinanzen“ beschlossen. Sie macht damit erneut wegweisende Vorschläge, wie die Sanierung der Finanzen in NRW gelingen kann. Mit fast 70 Änderungsanträgen zum Landeshaushalt 2014 fordert sie die rot-grüne Landesregierung zu einer deutlichen Kurskorrektur auf. „SPD und Grüne verweigern sich seit drei Jahren beharrlich strukturellen Reformen. Anstatt nachhaltig zu konsolidieren, bleibt ihre Finanzpolitik nur Stückwerk.

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