CDU NRW Logo

Aktuelle Grösse: 100%

Gutachteritis der Landesregierung auf Kosten des Radwegebaus

Gutachteritis der Landesregierung auf Kosten des Radwegebaus
20.11.2014 | Henning Rehbaum zum Beschluss der Machbarkeitsstudie für „Radschnellwege“:
 

Bei der heutigen Sitzung des Verkehrsausschusses im Landtag hat Rot-Grün trotz erheblicher Haushaltsprobleme für den Haushalt 2015 eine satte Million Euro für die Machbarkeitsstudie für „Radschnellwege“ beschlossen. Der Vorschlag der CDU-Fraktion, diesen Betrag zweckgebunden für den kommunalen Radwegebau einzusetzen, wurde von den Regierungsfraktionen dagegen abgelehnt.

„Gutachteritis auf Kosten des kommunalen Radwegebaus“ nennt der radverkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Henning Rehbaum, diesen Beschluss. Schon heute würden Mittel für den Radwegebau an Landesstraßen für die Planung von Radschnellwegen abgezweigt. „Weder die Gemeinden noch die Landesregierung sind auf lange Sicht in der Lage, 300 Millionen Euro für dreispurige Radwege durch Wald und Wiese zu finanzieren. Anstatt das Geld dort zu verbrennen, sollte man lieber mehr konventionelle Radwege bauen“, so Henning Rehbaum weiter.