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Kulturfördergesetz bleibt blass und unverbindlich

Kulturfördergesetz bleibt blass und unverbindlich
30.10.2014 | Thomas Sternberg zu Expertenanhörung im Kulturausschuss:
 

Zu der heutigen Anhörung zum Entwurf der Landesregierung zum so genannten Kulturfördergesetz erklärt der kulturpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Sternberg:

„Das ist kein Gesetzestext, sondern die Darstellung kulturpolitischer Unverbindlichkeiten. Der Stillstand in der Kulturpolitik unter der Regierung Kraft wird durch dieses Gesetz weiter untermauert. Denn wenn es um den Kernbereich des Gesetzes geht, also um rechtliche und finanzielle Festlegungen zur Verbesserung des kulturellen Lebens im Land, dann bleibt der Gesetzentwurf eine bloße Absichtserklärung.

Die Expertinnen und Experten ließen zwar nicht unerwähnt, dass der Gesetzentwurf Ausgangspunkt für kulturpolitische Diskussionen enthalte, aber mehr als einmal hieß es: ‚Wir hätten uns mehr erwartet!‘

Mit der Einbringung des Entwurfs der CDU-Landtagfraktion zu einem Bibliotheksgesetzes im Jahre 2010 hatten wir die Diskussion um ein Kulturfördergesetz angestoßen. Wir werden den Entwurf zu einem Bibliotheksgesetz wieder einbringen, denn es zeigt sich: Auch wenn es um Kultur geht, müssen wir die Arbeit der Landesregierung machen.