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Land muss schneller planen!

Land muss schneller planen!
09.12.2015 | Klaus Voussem zur Kostenexplosion beim Straßenbau:
 

Zur Kostensteigerung im Bundesfernstraßenbau erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Klaus Voussem:

„Nahezu alle Projekte im Bundesfernstraßenbau werden durchschnittlich 50 Prozent teurer als ursprünglich geplant. Unsere Auffassung hat nun der Bund der Steuerzahler mit seiner Kritik an der Kostenexplosion beim Bundesfernstraßenbau in Nordrhein-Westfalen bestätigt. Prominentes Beispiel: Der Neubau der Leverkusener Rheinbrücke. Sie könnte schon in den kommenden zwei Jahren fertiggestellt sein, wenn sie früher und zügiger geplant worden wäre.

In Nordrhein-Westfalen wird generell nicht genug und insgesamt zu langsam geplant. Dies ist somit ein Grund für die schleichende Erhöhung der Straßenbaukosten. Beim Bundesfernstraßenbau ist die Landesregierung für die Planung verantwortlich, die Baukosten übernimmt danach der Bund. Durch den Planungsstopp der rot-grünen Landesregierung im Jahr 2011 für 78 Bundefernstraßenprojekte und die Rücknahme von Planungsaufträgen an Ingenieurbüros ist ein Planungsstau entstanden, der sich gleich dreimal gerächt hat.

Erstens musste Nordrhein-Westfalen im Jahr 2013 insgesamt 48 Millionen Euro an den Bund zurückgeben, weil fertige Planungen fehlten. Zweitens hat unser Bundesland im Jahr 2015 nur einen Bruchteil der zusätzlichen Bundemittel für neue Bundesstraßen (128 Mio. von 2,7 Mrd. Euro) bekommen. Beim Brückensanierungsprogramm erhielt Nordrhein-Westfalen dieses Jahr nicht einmal halb so viel wie Hessen. Und drittens werden in Nordrhein-Westfalen weniger Bundesfernstraßenkilometer gebaut, weil die Kosten in den vergangenen Jahren erheblich gestiegen sind.

Ähnlich verhält es sich mit dem Landesstraßenbau. Durch die Steigerungen der Baukosten werden alle Projekte immer teurer, so verbrennt die rot-grüne Landesregierung unnötig Geld. Würden zu Beginn mehr Mittel zur Verfügung gestellt, könnten viele Landesstraßen in einem Rutsch gebaut werden. Den Menschen vor Ort und dem Transportgewerbe würde ebenso gedient werden wie dem Steuerzahler.“

Hintergrund:
Im Landesstraßenbauprogramm 2011 waren die Gesamtkosten des Projektes „L 12 OU Langerwehe/Luchem (mit Umbau AS A 4)“ noch mit 8,4 Millionen Euro angegeben. Durch mangelnde Ausfinanzierung dauerte der Bau zu lange und so waren im Jahr 2015 die Gesamtkosten dieser mittlerweile fertig gestellten Straße auf 14,1 Millionen Euro gestiegen.