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Landesplanung ausgestalten – Wachstum ankurbeln

Landesplanung ausgestalten – Wachstum ankurbeln
24.01.2018 | Henning Rehbaum zur heutigen Anhörung zur Flexibilisierung des Landesentwicklungsplans
 
Henning Rehbaum zur heutigen Anhörung zur Flexibilisierung des Landesentwicklungsplans:

Zur heutigen Sachverständigenanhörung zum Landesentwicklungsplan (LEP) im Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Henning Rehbaum:

„Wir sehen unsere Pläne zur LEP-Flexibilisierung durch die Sachverständigen von Wirtschaft und Kommunen voll bestätigt. Wenn wir Wirtschaftswachstum und Beschäftigung wollen, müssen wir die Ansiedlung und Erweiterung von Unternehmen in Stadt und Land erleichtern.

So haben Unternehmer.NRW und IHK.NRW den großen Handlungsbedarf bei der bisher viel zu schwerfälligen Landesentwicklungsplanung bestätigt. Der rot-grüne LEP beinhaltet zu viele Wachstumsbremsen. Die Experten der Wirtschaft sehen demnach enormen Bedarf für die Ausweisung von Industrie- und Gewerbeflächen in Nordrhein-Westfalen. Auch CDU und FDP sind der Meinung: Jetzt ist die Zeit die Wachstumslücke zu den anderen Ländern zu schließen. Bisher hat der rot-grüne LEP die Ansiedlung bestimmter Energieerzeugungsformen verhindert, was eine erfolgreiche Energiewende hemmt. Das soll sich ändern. Der Antrag der NRW-Koalition trifft, nach Einschätzung der Sachverständigen, hier ebenfalls ‚voll ins Schwarze‘.

Mit den geplanten LEP-Anpassungen setzen wir Impulse, die Wachstum und Arbeitsplätze möglich machen. Wir fühlen uns durch die Aussagen der Experten zu den Erleichterungen für die Ansiedlung und Erweiterung von Unternehmen und den dringendst erforderlichen Wohnungsbau sowie der Sicherung des Rohstoffabbaus für die Bauindustrie deutlich bestätigt, und zwar mit der erleichterten Aussage: ‚Wir atmen durch!‘ Die NRW-Koalition wird alles daran setzen, schnell die dringend erforderlichen Verbesserungen umzusetzen.“