CDU NRW Logo

Aktuelle Grösse: 100%

Arbeit, Gesundheit und Soziales

Der Arbeitskreis erarbeitet im Vorfeld der Ausschusssitzungen die zu beratenden Gesetzentwürfe, Rechtsverordnungen, überwiesenen Anträge und aktuelle Themen, um die Position der CDU-Landtagsfraktion substantiell zu unterlegen.

Für die weitgefächerten Themenbereiche sind von Seiten der Landesregierung zwei Ressorts zuständig:
das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales und
das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter.

Der Bereich „Arbeit“ beschäftigt sich neben dem Arbeitsmarkt, dem Arbeitsschutz und dem Arbeitsrecht mit dem zukunftsbedeutsamen Thema der Aus- und Weiterbildung. Ergänzt durch die Themen soziale Sicherung, Teilhabe von Menschen mit Behinderungen und der Rentenproblematik  im „Sozialbereich“ hat der Arbeitskreis die Menschen und ihren Werdegang umfassend im Blick.

Im „Gesundheits- und Pflegebereich“ steht die medizinische ambulante und stationäre Versorgung der Menschen im Vordergrund. Ambulante und stationäre Versorgung bei Pflegebedürftigkeit ist aufgrund der demografischen Entwicklung in unserer Gesellschaft ein umfassender weiterer Schwerpunkt.


 

Zum Arbeitskreis


 

Antragsfrist endet – Anspruch bis zum Ende des Jahres geltend machen

07.11.2017 | Rüdiger Scholz zur Entschädigung für zivile deutsche Zwangsarbeiter:

Ehemalige zivile deutsche Zwangsarbeiter können beim Bundesverwaltungsamt nur noch bis zum 31. Dezember 2017 eine Entschädigung beantragen. Sie wurde von der Bundesregierung im Jahr 2015 beschlossen und beträgt einmalig 2.500 Euro. Daran erinnert der Beauftragte für Vertriebene, Aussiedler und deutsche Minderheiten der CDU-Landtagsfraktion, Rüdiger Scholz:

Mehr »

NRW-Koalition setzt von Anfang an ein Zeichen

31.08.2017 | Peter Preuß zur Finanzierungssituation der NRW-Krankenhäuser:

Zur heutigen Pressekonferenz der Krankenhausgesellschaft NRW und der gestrigen Vorstellung des Nachtragshaushalts der NRW-Koalition, erklärt der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Peter Preuß:

Mehr »

NRW mus das Land der fairen und guten Arbeit bleiben!

30.06.2017 | Peter Preuß MdL

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, haben Sie, Kolleginnen und Kollegen der SPD, eigentlich mal darüber nachgedacht, warum Sie abgewählt worden sind? Es ist ein „starkes Stück Realitätsverweigerung“ zu meinen, die abgewählte rot-grüne Landesregierung hätte dafür gesorgt, dass Nordrhein-Westfalen das Land der „fairen und guten Arbeit“ sei und dass das auch so zu bleiben habe. Warum sollten wir eigentlich eine Politik fortführen, derentwegen Sie abgewählt wurden?

Mehr »

Vertuschung selbst beim Katastrophenschutz

24.04.2017 | Ina Scharrenbach und Ulla Thönnissen zur Nichttauglichkeit von Jodtabletten im Ernstfall einer Katastrophe des Pannenmeilers Tihange:

Die Aachener Nachrichten berichteten über unbrauchbare Jodtabletten, die im Falle eines atomaren Unglücks verteilt werden sollen. Die in den Kreisen gelagerten Tabletten zerbröseln, weil die Haltbarkeit abgelaufen ist. Dazu erklären die CDU-Landtagsabgeordnete Ina Scharrenbach und die Aachener CDU-Landtagsabgeordnete, Ulla Thönnissen:

Mehr »

Seiten