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Arbeit, Gesundheit und Soziales

Der Arbeitskreis erarbeitet im Vorfeld der Ausschusssitzungen die zu beratenden Gesetzentwürfe, Rechtsverordnungen, überwiesenen Anträge und aktuelle Themen, um die Position der CDU-Landtagsfraktion substantiell zu unterlegen.

Für die weitgefächerten Themenbereiche sind von Seiten der Landesregierung zwei Ressorts zuständig:
das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales und
das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter.

Der Bereich „Arbeit“ beschäftigt sich neben dem Arbeitsmarkt, dem Arbeitsschutz und dem Arbeitsrecht mit dem zukunftsbedeutsamen Thema der Aus- und Weiterbildung. Ergänzt durch die Themen soziale Sicherung, Teilhabe von Menschen mit Behinderungen und der Rentenproblematik  im „Sozialbereich“ hat der Arbeitskreis die Menschen und ihren Werdegang umfassend im Blick.

Im „Gesundheits- und Pflegebereich“ steht die medizinische ambulante und stationäre Versorgung der Menschen im Vordergrund. Ambulante und stationäre Versorgung bei Pflegebedürftigkeit ist aufgrund der demografischen Entwicklung in unserer Gesellschaft ein umfassender weiterer Schwerpunkt.


 

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Vertuschung selbst beim Katastrophenschutz

24.04.2017 | Ina Scharrenbach und Ulla Thönnissen zur Nichttauglichkeit von Jodtabletten im Ernstfall einer Katastrophe des Pannenmeilers Tihange:

Die Aachener Nachrichten berichteten über unbrauchbare Jodtabletten, die im Falle eines atomaren Unglücks verteilt werden sollen. Die in den Kreisen gelagerten Tabletten zerbröseln, weil die Haltbarkeit abgelaufen ist. Dazu erklären die CDU-Landtagsabgeordnete Ina Scharrenbach und die Aachener CDU-Landtagsabgeordnete, Ulla Thönnissen:

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Duales System der Krankenversicherung erhalten – der Wettbewerb zwischen Privater und Gesetzlicher Krankenversicherung fördert medizinische Innovationen und sichert Arbeitsplätze in Nordrhein-Westfalen

05.04.2017 | Peter Preuß MdL, Mitglied im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, sich zum Geburtstag oder anderen Anlässen „vor allem Gesundheit“ zu wünschen, ist nicht nur eine Floskel, sondern bringt zum Ausdruck, wie wichtig den Menschen Gesundheit ist. Unser Gesundheitssystem ist das Beste der Welt. Es ermöglicht allen Menschen den Zugang zu einer bestmöglichen medizinischen Versorgung. Wir werden alles tun, um diese Errungenschaft, die auf einem breiten Konsens aller Akteure einschließlich Patienten beruht, zu erhalten. Das duale System aus GKV und PKV hat sich bewährt.

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Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Hilfen für Blinde und Gehörlose

15.03.2017 | Astrid Birkhahn MdL, Mitglied des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Anrede Präsidium, Sehr geehrte Herren und Damen, liebe Kollegen und Kolleginnen! Das vorliegende „Zweite Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Hilfen für Blinde und Gehörlose“ wurde notwendig, weil das bisher gültige Gesetz für Blinde und Gehörlose an die Setzungen des Pflegestärkungsgesetzes, die ab dem 01.01.2017 gelten, angepasst werden musste. Die Vorschriften über die Anrechnung von Pflegegeld auf das Blindengeld wurden ebenfalls angepasst.

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Pflegende Menschen verdienen mehr Wertschätzung

10.03.2017 | Armin Laschet zum Besuch in Hamm zur Situation älterer und pflegebedürftiger Menschen:

In Hamm besucht Armin Laschet heute Pflege- und Senioreneinrichtungen. Ihn begleitet u.a. Oskar Burkert MdL, Beauftragter für die Pflege der CDU-Landtagsfraktion. Aus diesem Anlass erklärt der CDU-Fraktionsvorsitzende:

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