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Arbeit, Gesundheit und Soziales

Der Arbeitskreis erarbeitet im Vorfeld der Ausschusssitzungen die zu beratenden Gesetzentwürfe, Rechtsverordnungen, überwiesenen Anträge und aktuelle Themen, um die Position der CDU-Landtagsfraktion substantiell zu unterlegen.

Für die weitgefächerten Themenbereiche sind von Seiten der Landesregierung zwei Ressorts zuständig:
das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales und
das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter.

Der Bereich „Arbeit“ beschäftigt sich neben dem Arbeitsmarkt, dem Arbeitsschutz und dem Arbeitsrecht mit dem zukunftsbedeutsamen Thema der Aus- und Weiterbildung. Ergänzt durch die Themen soziale Sicherung, Teilhabe von Menschen mit Behinderungen und der Rentenproblematik  im „Sozialbereich“ hat der Arbeitskreis die Menschen und ihren Werdegang umfassend im Blick.

Im „Gesundheits- und Pflegebereich“ steht die medizinische ambulante und stationäre Versorgung der Menschen im Vordergrund. Ambulante und stationäre Versorgung bei Pflegebedürftigkeit ist aufgrund der demografischen Entwicklung in unserer Gesellschaft ein umfassender weiterer Schwerpunkt.


 

Zum Arbeitskreis


 

Blamable Bilanz für die Gesundheitsministerin

21.12.2016 | André Kuper zur Gesundheitskarte für Flüchtlinge:

Zur Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, André Kuper:

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Pflegekammer ist nötiger denn je

08.12.2016 | Peter Preuß und Oskar Burkert zur Anhörung zur Einrichtung einer Pflegekammer in NRW:

Zur gestrigen Auswertung zur Anhörung über die Einrichtung einer Pflegekammer in Nordrhein-Westfalen erklären der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Peter Preuß, und der Pflegebeauftragte der CDU-Fraktion, Oskar Burkert: Peter Preuß:

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Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes NRW für das Haushaltsjahr 2017: Einzelplan 11

30.11.2016 | Rede von Matthias Kerkhoff MdL, Mitglied im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Diese Debatte gibt Gelegenheit darüber zu sprechen mit welchen Maßnahmen, Ideen, Programmen und Debattenbeiträgen die Landesregierung, bzw. der Arbeitsminister aufgefallen ist, oder eben unauffällig geblieben ist. Die gute Nachricht gleich zu Beginn, auch in NRW geht die Arbeitslosigkeit zurück. Seit 2010 ist die Arbeitslosigkeit in ganz Deutschland um 19% zurückgegangen, in NRW nur um bescheidene 7%. Die Arbeitslosenquote in NRW betrug im Oktober 2016 – 7,4 Prozent (niedrigster Stand seit 5 Jahren), liegt aber deutlich über dem Bundeswert von 5,8 Prozent.

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CDU-Gesetzentwurf zur Frauenförderung zeigt rechtssichere Alternative auf

22.11.2016 | Werner Lohn und Regina van Dinther zum Dienstrechtsmodernisierungsgesetz:

Zum heute von der CDU-Fraktion verabschiedeten Gesetzentwurf zur Änderung der verfassungswidrigen Frauenförderung erklären der Sprecher im Unterausschuss Personal, Werner Lohn, und die Sprecherin der CDU-Fraktion im Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Emanzipation, Regina van Dinther:

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