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Arbeit, Gesundheit und Soziales

Der Arbeitskreis erarbeitet im Vorfeld der Ausschusssitzungen die zu beratenden Gesetzentwürfe, Rechtsverordnungen, überwiesenen Anträge und aktuelle Themen, um die Position der CDU-Landtagsfraktion substantiell zu unterlegen.

Für die weitgefächerten Themenbereiche sind von Seiten der Landesregierung zwei Ressorts zuständig:
das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales und
das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter.

Der Bereich „Arbeit“ beschäftigt sich neben dem Arbeitsmarkt, dem Arbeitsschutz und dem Arbeitsrecht mit dem zukunftsbedeutsamen Thema der Aus- und Weiterbildung. Ergänzt durch die Themen soziale Sicherung, Teilhabe von Menschen mit Behinderungen und der Rentenproblematik  im „Sozialbereich“ hat der Arbeitskreis die Menschen und ihren Werdegang umfassend im Blick.

Im „Gesundheits- und Pflegebereich“ steht die medizinische ambulante und stationäre Versorgung der Menschen im Vordergrund. Ambulante und stationäre Versorgung bei Pflegebedürftigkeit ist aufgrund der demografischen Entwicklung in unserer Gesellschaft ein umfassender weiterer Schwerpunkt.


 

Zum Arbeitskreis


 

Erstes Gesetz zur Änderung des Alten- und Pflegegesetzes

09.11.2016 | Rede von Norbert Post MdL, Mitglied des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Das Pflegestärkungsgesetz des Bundes bietet den Pflegenden und Pflegebedürftigen weitere Unterstützung und Beratung. Auch werden die Kommunen schon als Vermittler der Leistungen und Kenner der örtlichen Beratungs- und Unterstützungskultur benannt. Daher ist es folgerichtig, die Aufgaben nach Weisung von der Bezirksregierung auf die Kommunen zu übertragen. Die Leistungen der §§ 45 a ff SGB11 werden näher an die Menschen gebracht und deren Qualität besser prüfbar gemacht.

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Gesundheit von Männern durch bessere Inanspruchnahme von Prostatakrebs-Früherkennung stärken

09.11.2016 | Rede von Walter Kern, MdL, Mitglied des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuhörerinnen und Zuhörer, Zur Männergesundheit hat die Politik viel zu lange geschwiegen. Es steht zweifelsfrei fest, dass in der Vergangenheit die Gesundheitsdiskussion um Männer nicht ausreichend im Blick stand. Die Wahrheit ist: Männer neigen, wenn es um ihre eigene Gesundheit geht, zur Selbstüberschätzung und Männer verhalten sich anders in eigenen Gesundheitsfragen („Indianer kennt keinen Schmerz“).

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Weg zu einer größeren Anerkennung der Pflege

26.10.2016 | Peter Preuß und Oskar Burkert zur Einrichtung einer Pflegekammer in NRW:

Zur heutigen Anhörung zur CDU-Initiative für die Einrichtung einer Pflegekammer in Nordrhein-Westfalen erklären der gesundheits- und sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Peter Preuß, und der Pflegebeauftragte der CDU-Fraktion, Oskar Burkert: Peter Preuß:

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Land muss Kontrollmöglichkeiten aufzeigen

19.10.2016 | Peter Preuß zu den Medikamententests an Kindern und Jugendlichen:

Zu den Konsequenzen aus den Medikamententests an Kindern und Jugendlichen in den 1950er bis 1970er Jahren erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Peter Preuß:

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Was hat die Landesregierung gegen Manipulationen getan?

13.10.2016 | Peter Preuß zur aktuellen Diskussion über den Risikostrukturausgleich:

Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Peter Preuß, fordert eine konsequente Aufklärung der Vorwürfe, dass Krankenkassen Ärzte manipuliert haben sollen um über falsche Diagnosen mehr Mittel aus dem Risikostrukturausgleich zu erhalten. Dazu erklärt der Gesundheitsexperte

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