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Arbeit, Gesundheit und Soziales

Der Arbeitskreis erarbeitet im Vorfeld der Ausschusssitzungen die zu beratenden Gesetzentwürfe, Rechtsverordnungen, überwiesenen Anträge und aktuelle Themen, um die Position der CDU-Landtagsfraktion substantiell zu unterlegen.

Für die weitgefächerten Themenbereiche sind von Seiten der Landesregierung zwei Ressorts zuständig:
das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales und
das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter.

Der Bereich „Arbeit“ beschäftigt sich neben dem Arbeitsmarkt, dem Arbeitsschutz und dem Arbeitsrecht mit dem zukunftsbedeutsamen Thema der Aus- und Weiterbildung. Ergänzt durch die Themen soziale Sicherung, Teilhabe von Menschen mit Behinderungen und der Rentenproblematik  im „Sozialbereich“ hat der Arbeitskreis die Menschen und ihren Werdegang umfassend im Blick.

Im „Gesundheits- und Pflegebereich“ steht die medizinische ambulante und stationäre Versorgung der Menschen im Vordergrund. Ambulante und stationäre Versorgung bei Pflegebedürftigkeit ist aufgrund der demografischen Entwicklung in unserer Gesellschaft ein umfassender weiterer Schwerpunkt.


 

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Landesregierung enttäuscht Erwartungen behinderter Menschen

07.06.2016 | Peter Preuß zur morgigen Debatte über das Inklusionsstärkungsgesetz:

Zur morgigen Verabschiedung des 1. Gesetzes zur Stärkung der sozialen Inklusion (Inklusionsstärkungsgesetz) im nordrhein-westfälischen Landtag erklärt der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Peter Preuß:

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Landesregierung muss Bundesinitiativen endlich umsetzen

11.05.2016 | Oskar Burkert zum Tag morgigen der Pflege:

Der Pflegebeauftrage der CDU-Landtagsfraktion Oskar Burkert ruft die Landesregierung am morgigen Tag der Pflege (12.05.2016) dazu auf, den vom Pflegebeauftragten der Bundesregierung eingeschlagenen positiven Weg in der Pflegepolitik auch in Nordrhein-Westfalen umzusetzen:

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Landesregierung setzt auf Masse statt Klasse

20.04.2016 | Peter Preuß und Oskar Burkert zum Gesetzentwurf über die Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen:

Zum Gesetzentwurf der rot-grünen Landesregierung über die Anerkennung von ausländischen Berufsqualifikationen in Nordrhein-Westfalen erklären der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Peter Preuß, und der Patientenbeauftragte der CDU-Landtagsfraktion, Oskar Burkert:

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