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Arbeit, Gesundheit und Soziales

Der Arbeitskreis erarbeitet im Vorfeld der Ausschusssitzungen die zu beratenden Gesetzentwürfe, Rechtsverordnungen, überwiesenen Anträge und aktuelle Themen, um die Position der CDU-Landtagsfraktion substantiell zu unterlegen.

Für die weitgefächerten Themenbereiche sind von Seiten der Landesregierung zwei Ressorts zuständig:
das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales und
das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter.

Der Bereich „Arbeit“ beschäftigt sich neben dem Arbeitsmarkt, dem Arbeitsschutz und dem Arbeitsrecht mit dem zukunftsbedeutsamen Thema der Aus- und Weiterbildung. Ergänzt durch die Themen soziale Sicherung, Teilhabe von Menschen mit Behinderungen und der Rentenproblematik  im „Sozialbereich“ hat der Arbeitskreis die Menschen und ihren Werdegang umfassend im Blick.

Im „Gesundheits- und Pflegebereich“ steht die medizinische ambulante und stationäre Versorgung der Menschen im Vordergrund. Ambulante und stationäre Versorgung bei Pflegebedürftigkeit ist aufgrund der demografischen Entwicklung in unserer Gesellschaft ein umfassender weiterer Schwerpunkt.


 

Zum Arbeitskreis


 

Fahrlässiges Nichtstun der Landesregierung

26.01.2016 | Oskar Burkert zu Notrufmöglichkeiten von Gehörlosen und Gebärdenden:

Zur Antwort auf seine Kleine Anfrage an die Landesregierung zu den Notrufmöglichkeiten für gehörlose beziehungsweise gebärdende Bürgerinnen und Bürger erklärt der Pflegebeauftragte der CDU-Landtagsfraktion, Oskar Burkert:

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Halbgares wiederaufgewärmt

21.01.2016 | Peter Preuß zur Vorstellung der Schwerpunkte von Minister Schmeltzer im Ausschuss:

Zu den gestern im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales vorgestellten Schwerpunkten von Minister Schmeltzer, erklärt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Peter Preuß:

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Ein Minister auf der Zuschauertribüne

08.01.2016 | Peter Preuß und Serap Güler zur 100-Tage-Bilanz von Minister Schmeltzer:

Zur 100-Tage-Bilanz von Integrations- und Sozialminister Rainer Schmeltzer, erklären die integrationspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Serap Güler, und der arbeitspolitische Sprecher der Fraktion, Peter Preuß:

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Arbeitsmarktintegration von Menschen mit Vermittlungshemmnissen als Querschnittsaufgabe begreifen - gemeinsame Projekte entwickeln, die eine Win-Win-Situation für alle ermöglichen

17.12.2015 | Walter Kern

Von Infrastrukturmaßnahmen, von Bürgerradwegen bis zum Bürgerbreitband, von der vernachlässigten Denkmalpflege bis zu den Spielplätzen! Hier liegen Chancen für Ausbildung, Praktika und Beschäftigung! Das Handwerk ist dort ein geborener Partner. Es gibt viele Arbeitschancen! Maßnahmen zu identifizieren sollte kein Problem sein! Und diese Arbeitschancen bringen gesellschaftlichen Nutzen! Das ist die Win-Win-Situation. Was ist zu tun? Wie können wir das erreichen?

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Statt konkreter Vereinbarung mit der Wirtschaft: Nur PR

17.12.2015 | Kern und Wüst (beide CDU) zum Abstimmungsverhalten von Rot-Grün zur Arbeitsmarktintegration:

Zu den abgelehnten CDU-Anträgen zur Integration von Flüchtlingen und Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Hendrik Wüst, und der CDU-Sozialexperte Walter Kern:

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