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Reden

Der deutschen Nationalhymne gebührt eine gesetzliche Normierung in der historisch überlieferten Form

21.03.2018 | Dr. Marcus Optendrenk MdL zu TOP 6

Anrede,

Als Heinrich Hofmann von Fallersleben am 4. September 1841 auf der damals britischen Insel Helgoland von seinem Hamburger Verleger Julius Campe das erste Exemplar seines Liedes der Deutschen überreicht bekam, da hat er sich kaum vorstellen können, dass dieses Lied einmal Gegenstand einer politischen Kontroverse werden könnte. Der Text brachte damals die Sehnsucht nach einer Überwindung von Fürstenstaaten und Kleinstaaterei im zersplitterten deutschen Reich zum Ausdruck.

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Gescheitert auch in Brüssel - Belgien hält an Atomkraft fest

01.03.2018 | Dr. Günther Bergmann MdL zur aktuellen Stunde

Sehr geehrte Frau Präsidentin,
sehr geehrtetr Herr Präsident,
meine Damen, meine Herren,

ich muss mich doch schon sehr wundern, Herr Römer; erstens über den Inhalt des Antrags zur Aktuellen Stunde. In dem ist ja nur von Energie die Rede. Dabei hatte die Reise von Ministerpräsident Armin Laschet nach Belgien doch vier inhaltliche Schwerpunkten:

1. Gemeinsamer Wirtschaftsraum
2. Ausbau der Verkehrsinfrastruktur
3. Kooperation bei der Kriminalitätsbekämpfung und natürlich auch
4. Energie, sprich Tihange/Doel.

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Steuerfahndung in NRW stärken - Whistleblower schützen - Steuer-CDs weiter ankaufen

01.03.2018 | Arne Moritz MdL zu TOP 4

Sehr geehrter Herr Präsident/Frau Präsidentin,
sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen,

die Arbeit der NRW-Steuerfahndung führten bis Anfang 2017 zu 23.000 Selbstanzeigen und zusätzlichen Einnahmen von 2,3 Milliarden Euro für den Landeshaushalt.

Dass bundesweit jede sechste Selbstanzeige wegen Steuerdelikten und mehr als ein Drittel der Einnahmen der Steuerfahndung aus NRW kommen, zeigt unbestreitbar, dass die Arbeit erfolgreich war.

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