CDU NRW Logo

Aktuelle Grösse: 100%

Reden

Entwurf einer Fünften Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Ausführung des Alten- und Pflegegesetzes Nordrhein-Westfalen nach § 92 SGB XI

29.11.2017 | Peter Preuß MdL zu TOP 6

Herr Präsident,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

diese DVO ist ein weiterer Meilenstein für den Bürokratieabbau in unserem Land durch die NRW-Koalition.

Dank an die Landesregierung und insbesondere an Minister Laumann den Knoten zu lösen, der aufgrund der bisher geltenden Verordnung die Investitionskostenförderung stationärer Einrichtungen ganz erheblich behinderte.

Nun soll eine ordnungsgemäße Investitionskostenförderung ermöglicht werden.

Erfreulich ist, dass im AGS alle Fraktionen diesem pragmatischen Entwurf zugestimmt haben.

Mehr »

Messerattacke auf Bürgermeister in Altena

29.11.2017 | André Kuper MdL

Meine Damen und Herren,

der Bürgermeister einer unserer Kommunen wurde Opfer einer Messerattacke. Noch laufen die Ermittlungen über das genaue Motiv des Täters. Aber eines scheint zwei Tage nach dieser feigen, hinterhältigen Tat gewiss: Sie richtete sich nicht nur gegen den Demokraten und engagierten Bürger Andreas Hollstein, sondern sie richtete sich gegen den Bürgermeister von Altena!

Mehr »

Tatsächliche Bedarfslage der Eltern in NRW ermitteln, um passgenaue Betreuungsmodelle in der frühkindlichen Bildung zu entwickeln

29.11.2017 | Raphael Tigges MdL zu TOP 3

Sehr geehrter Herr Präsident!/Frau Präsidentin
Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Die SPD legt uns heute hier einen Antrag zur Beschlussfassung vor, über den man sich eigentlich nur wundern kann. Ich weiß nicht wie Sie, liebe Kollegen von der SPD, Oppositionsarbeit verstehen, aber anstatt mit uns aktiv an Lösungsansätzen zu arbeiten, schreiben Sie den Koalitionsvertrag der NRW-Koalition ab und fordern das, was schon längst angegangen wird.

Mehr »

Verkleinerung des Landtags NRW

17.11.2017 | Daniel Hagemeier MdL zu TOP 4

Herr Präsident/ Frau Präsidentin,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
verehrte Zuhörerinnen und Zuhörer auf der Besuchertribüne,

ich freue mich, meine Jungfernrede im Plenum gerade zu diesem Antrag halten zu dürfen.

Und zwar deshalb, weil es so viele gute Argumente für mich als neuen Abgeordneten gibt, mit denen ich dagegen argumentieren kann.

Die AfD in gefühlt jedem Landtag, in den sie eingezogen ist, ähnliche Anträge gestellt hat. Kann sie ja auch, wohl wissend, dass diese so gut wie nie umgesetzt werden müssen und nicht mehrheitsfähig sind.

Mehr »

Seiten