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Reden

Antisemitismus kompromisslos bekämpfen

21.12.2017 | Daniel Hagemeier MdL zu TOP 1

Herr Präsident/ Frau Präsidentin,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

was ist passiert, dass wir heute in diesem Rahmen, am letzten Plenartag im Jahr 2017, über die Bekämpfung von Antisemitismus in Deutschland debattieren müssen? Wieso müssen wir uns im 21. Jahrhundert dafür schämen, dass auf den Straßen deutscher Städte Judenhass so offen zur Schau gestellt wird, und auch dafür, dass die jüdische Gemeinde in Mülheim an der Ruhr und anderen Städten ihre Feierlichkeiten zum Chanukka-fest auf dem Synagogenplatz abgesagt hat, weil zu große Sicherheitsbedenken bestanden haben?

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Einzelplan 04 - Ministerium der Justiz

20.12.2017 | Angela Erwin MdL zu TOP 1

Sehr geehrter Herr Präsident,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir beraten heute den ersten Justizhaushalt der neuen Landesregierung. Der Justizetat für das Jahr 2018 ist nicht nur ein Schritt in die richtige Richtung, manche sagen sogar, es ist ein Schritt mit einem 7 Meilen Stiefel.

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Einzelplan 02 - Ministerpräsident - Medien

20.12.2017 | Andrea Stullich MdL zu TOP 1

Sehr geehrter Herr Präsident,
liebe Kolleginnen und Kollegen!

Zu vorgerückter Stunde und nach schon 93 (?) Haushaltsreden heute bekommt eine alte Radio-Weisheit möglicherweise besondere Bedeutung: "Und bist du noch so fleißig, es werden nur eins-dreißig!" Könnte knapp werden! Der Medien-Etat hat zwar nur einen Anteil von 0,03 % am gesamten Haushalt - das ist eine eher marginale Größenordnung - der Etat ist aber keinesfalls unbedeutend. Und er ist es allemal wert, länger als nur eins-dreißig drüber zu reden.

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