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Remmels fantastische Welt – oder wie ich mir einen weltweiten Trend zu Nutze mache

Remmels fantastische Welt – oder wie ich mir einen weltweiten Trend zu Nutze mache
16.01.2017 | Rainer Deppe zur Vorstellung des Masterplans zur Förderung der Umweltwirtschaft in NRW:
 

Zur Vorstellung des von Minister Remmel vorgelegten Berichtes  „Land der Umweltwirtschaft – Masterplan für Nordrhein-Westfalen“ erklärt der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Rainer Deppe:

„Weltweit wächst der Markt und die Menge an Innovationen in der Umweltwirtschaft. In China ist es beispielsweise die Solarwirtschaft und die USA beflügeln durch spektakuläre Präsentationen im Bereich der Elektromobilität. Es ist gut, dass gerade in unserem Bundesland die Umweltwirtschaft wächst und die weltweite Bewegung auch in Nordrhein-Westfalen angekommen ist. Umweltwirtschaft ist ein Zukunftszweig.

Die CDU-Fraktion setzt sich dafür ein, dass in diesem Bereich positive Anreize gesetzt werden, es eine gezielte Förderung gibt und gleichzeitig bürokratische Hürden abgebaut werden. Es ist nicht hilfreich, wenn gerade aus dem Umweltministerium viele neue Gesetze kommen, die der Umweltwirtschaft neue Steine in den Weg legen. Wenn die Rahmenbedingungen an einem Standort zu schlecht werden, dann bieten sich weltweit viele andere Standorte an. Wer die Firmen wirklich fördern und unterstützen möchte, sollte daher zuerst bürokratische Hürden abbauen. Doch was neue und bundesweit einmalige Vorgaben und Gesetze angeht, ist Umweltminister Remmel stattdessen vorne mit dabei. Die Umweltwirtschaft wächst nicht wegen, sondern vielmehr trotz der schlechten Wirtschaftspolitik der Landesregierung.“

Hintergrund:

Beispiel nachhaltige Holzwirtschaft: Durch restriktive Naturschutzauflagen und unter der Vorgabe des Klimawandels soll der heimische Wald zukünftig vermehrt mit Buchen statt Fichten bepflanzt werden. Der Brotbaum der Holzwirtschaft ist aber die Fichte, mit der Buche kann unsere regionale Holzwirtschaft, wegen ihrer Verwertbarkeit, nicht viel anfangen. Das zukünftig durch die neuen Wildnisentwicklungsgebiete große Flächen der Landesforsten aus der Nutzung genommen werden, sorgt zu einer weiteren Verknappung des wertvollen und heimischen Rohstoffs Holz. All das sind keine guten Aussichten für die Holzwirtschaft.

Beispiel Klimaschutzgesetz: Die Landesregierung droht damit, die Maßnahmen aus dem Klimaschutzkatalog in der nächsten Legislaturperiode verbindlich vorzuschreiben, wenn die Industrie diese nicht umsetzt. All dieses führt zu weiteren Standortnachteilen für Nordrhein-Westfalen.

Beispiel Recyclingwirtschaft: Experten bescheinigen Nordrhein-Westfalen ein großes Wachstumspotential im Bereich der Recyclingbranche, welches bislang kaum genutzt wird.  Statt das Potential zu nutzen, legt die Landesregierung einen restriktiven Abfallwirtschaftsplan vor.