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Arbeit, Gesundheit und Soziales

Der Arbeitskreis erarbeitet im Vorfeld der Ausschusssitzungen die zu beratenden Gesetzentwürfe, Rechtsverordnungen, überwiesenen Anträge und aktuelle Themen, um die Position der CDU-Landtagsfraktion substantiell zu unterlegen.

Für die weitgefächerten Themenbereiche sind von Seiten der Landesregierung zwei Ressorts zuständig:
das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales und
das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter.

Der Bereich „Arbeit“ beschäftigt sich neben dem Arbeitsmarkt, dem Arbeitsschutz und dem Arbeitsrecht mit dem zukunftsbedeutsamen Thema der Aus- und Weiterbildung. Ergänzt durch die Themen soziale Sicherung, Teilhabe von Menschen mit Behinderungen und der Rentenproblematik  im „Sozialbereich“ hat der Arbeitskreis die Menschen und ihren Werdegang umfassend im Blick.

Im „Gesundheits- und Pflegebereich“ steht die medizinische ambulante und stationäre Versorgung der Menschen im Vordergrund. Ambulante und stationäre Versorgung bei Pflegebedürftigkeit ist aufgrund der demografischen Entwicklung in unserer Gesellschaft ein umfassender weiterer Schwerpunkt.


 

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„Es ist erfreulich, dass das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe durch sein heutiges Urteil eine Änderung des Vergabeverfahrens für das Medizinstudium möglich macht. Die Chancen auf einen Medizinstudienplatz für alle Interessierten werden damit größer. Das Urteil bekräftigt die Position der CDU.

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Antragsfrist endet – Anspruch bis zum Ende des Jahres geltend machen

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Ehemalige zivile deutsche Zwangsarbeiter können beim Bundesverwaltungsamt nur noch bis zum 31. Dezember 2017 eine Entschädigung beantragen. Sie wurde von der Bundesregierung im Jahr 2015 beschlossen und beträgt einmalig 2.500 Euro. Daran erinnert der Beauftragte für Vertriebene, Aussiedler und deutsche Minderheiten der CDU-Landtagsfraktion, Rüdiger Scholz:

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NRW mus das Land der fairen und guten Arbeit bleiben!

30.06.2017 | Peter Preuß MdL

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