Arne Moritz zum Haushalt "EP 20 - allgemeine Finanzen" 27.11.2019 Anrede,seit über 2 Monaten diskutieren wird nun schon über den Haushalts für das kommende Jahr.Der Grundsatz der CDU-FDP Koalition bei... mehr lesen
Arne Moritz zur Haushaltsdebatte 27.11.2019 Mit diesem Haushalt machen wir uns startklar für das Jahr 2020 Der nordrhein-westfälische Landtag hat am Mittwoch die zweite Lesung des Haushalts 2020 begonnen. Vor allem in Bildung und Innere Sicherheit wird... mehr lesen
Arne Moritz zur Dringlichen Anfrage und Treffen mit Blackrock 25.09.2019 Peinliche Doppelmoral der SPD Im Haushaltsausschuss wurde heute u.a. eine "Dringliche Anfrage" der SPD thematisiert, ob und wann es Gespräche des... mehr lesen
Wir machen den ÖPNV attraktiver 27.06.2019 Arne Moritz zum Erhalt der Stadt- und Straßenbahnsysteme: Heute ging es im Landtag Nordrhein-Westfalen um den Öffentlichen Personennahverkehr und den Erhalt der Stadt- und Straßenbahnsysteme in den... mehr lesen
Arne Moitz zur aktuellen Stunde "Welche Auswirkungen hat die Mai-Steuerschätzung auf den NRW-Haushalt 2019?" 22.05.2019 Anrede,die Fakten liegen auf dem Tisch: In 2019 und 2020 muss der Bund und auch NRW mit weniger Geld auskommen, als bisher eingeplant.... mehr lesen
Arne Moritz zu TOP 12 "Abschaffung der Grundsteuer" 22.05.2019 Anrede,dass die Fraktion der AfD Ihre Rolle im Parlament auf eine exklusive Art und Weise interpretiert, wurde allen Abgeordneten hier... mehr lesen
Arne Moritz zur Übertragung des Tarifabschlusses auch auf Beamte: 22.03.2019 Tarifabschluss übertragen – wir halten Wort Heute haben sich die Landesregierung und die Gewerkschaften darauf verständigt, dem Vorschlag von Finanzminister Lutz Lienenkämper zu folgen, das... mehr lesen
Arne Moritz zu TOP 17 "Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die NRW.BANK" 20.03.2019 Anrede, „Wie geht gute Politik?“ – diese Frage hat der deutsche Theologe und Philosoph Jürgen Manemann vor einigen Jahren versucht zu... mehr lesen
Arne Moitz zur aktuellen Stunde "Halbe Belegschaft, doppelte Führung: Die Landesregierung verzettelt sich, statt die wirklich drängenden Fragen beim Landesbetriebs Straßen.NRW zu lösen" 20.03.2019 Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen,liebe Frau Philipp,lieber Herr Kutschaty,lieber Herr Ott,... mehr lesen
Arne Moritz zu TOP 7 "Schulen mit Lehrermangel nicht im Stich lassen – nicht verausgabte Mittel müssen Schülerinnen und Schülern zu Gute kommen!“ 21.02.2019 Anrede, das Thema Lehrermangel, besonders an Grundschulen, ist der Landesregierung nicht erst seit der Antragsstellung bekannt. ... mehr lesen
