CDU will PUA Kleve nicht beenden – Fehlinformation durch die SPD 05.02.2020 Oliver Kehrl zu den Unterstellungen der SPD-Fraktion Für Irritationen sorgte gestern eine Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion, wonach der Parlamentarische... mehr lesen
Verschwörungstheorie der Manipulation ist vom Tisch 15.01.2020 Oliver Kehrl zu Zeugenvernehmungen im PUA Kleve Im Landtag hat am Dienstag der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III („PUA Kleve“) seine Zeugenvernehmungen... mehr lesen
Oliver Kehrl zur Zeugenbefragung im PUA Kleve 01.10.2019 Unter Jäger eingeführtes Fahndungssystem führte zu fatalen Fehlern Im Landtag hat heute der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III („PUA Kleve“) seine Zeugenvernehmungen... mehr lesen
Oliver Kehrl zu TOP 4 "Bekenntnis zur Sozialen Marktwirtschaft - eine Erfolgsgeschichte in Deutschland und NRW" 23.05.2019 Sehr geehrter Herr Präsident / Sehr geehrte Frau Präsidentin,Sehr geehrte Damen und Herren,die Soziale Marktwirtschaft ist nicht das... mehr lesen
Oliver Kehrl zu TOP 16 "Ökologische Chancen digitaler Startups nutzen – Förderung und Beratung weiterentwickeln" 20.03.2019 Sehr geehrte Frau Präsidentin,sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Damen und Herren,wir lehnen den hier vorliegenden Antrag... mehr lesen
Digitalisierung als Gewinn für den stationären Handel 22.11.2018 Oliver Kehrl zu den Änderungsanträgen zur Zukunft des stationären Handels: Im heutigen Haushalts- und Finanzausschuss haben die Fraktionen einem gemeinsamen Antrag von CDU und FDP zur Unterstützung des stationären Handels... mehr lesen
Oliver Kehrl zum Gutachten zur Zukunft des Handels: 08.11.2018 „Zukunft des Handels - Zukunft der Städte“ Im heutigen Digitalausschuss haben die Fraktionen einem gemeinsamen Antrag von CDU und FDP zur Zukunft des Handels zugestimmt. Dazu erklärt der... mehr lesen
Oliver Kehrl zum Antrag für eine Willkommenskultur für das Gründerland NRW: 13.06.2018 NRW wird Gründerland Nummer Eins Zur heutigen Plenardebatte über den Ausbau der Förder- und Unterstützungsmöglichkeiten für Unternehmensgründungen erklärt der CDU-Abgeordnete... mehr lesen
Gesetz zum Abbau unnötiger und belastender Vorschriften im Land NRW - Entfesselungspaket I 21.03.2018 Oliver Kehrl MdL zu TOP 3 Sehr geehrter Herr Präsident,meine Damen und Herren, ein Grüner Spitzenpolitiker sagte einmal: „In der Sonntagsruhe gedeiht nicht das... mehr lesen
Verbraucherrechte stärken! - NRW muss sich für die Einführung der Musterfeststellungsklage einsetzen! 16.11.2017 Oliver Kehrl MdL zu TOP 11 Sehr geehrte Frau Präsidentin Die Einführung der Musterfeststellungsklage ist eine Bundesangelegenheit. Das Thema ist aktuell in Berlin in... mehr lesen
