Sehr geehrter Herr Präsident,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
Radio kann rechtzeitig warnen und Leben retten – das ist, auf einen Satz heruntergebrochen – der Kern unseres Antrags. Die Radiosender in Nordrhein-Westfalen spielen in der Meldekette bei Katastrophen und Warnungen eine wichtige Rolle, insbesondere die 44 Lokalradios.
Zusätzlich zur schnellen und professionellen Information durch die Redaktionen ist die unmittelbare Live-Schalte aus einer Leitstelle ins laufende Lokalradio-Programm, die in unserem Antrag geschildert wird, eine zusätzliche und wirksame Warn-Möglichkeit.
Diese Idee hat der Kreis Steinfurt schon Anfang 2006 für den dortigen Lokalsender umgesetzt, und zwar basierend auf den Erfahrungen mit dem Schneechaos 2005, bei dem die Stadt Ochtrup im Kreis Steinfurt fünf Tage ohne Strom war.
Wenn ein Unglück geschieht, kann sich seitdem die Leitstelle per Knopfdruck ins laufende Lokalradio-Programm einwählen und die Bevölkerung warnen – vor allem auch dann, wenn die Redaktion nicht besetzt ist, sondern das Rahmenprogramm von Radio NRW läuft.
Die Vorteile dieser Live-Schalte liegen auf der Hand: Sie ist schnell und verlässlich, und sie funktioniert ohne Umwege und ohne Zeitverzug.
Meines Wissens ist die geschilderte Schaltmöglichkeit im Kreis Steinfurt zuletzt im April 2019 beim Brand einer Halle für Landmaschinen in Ibbenbüren genutzt worden. Da das Feuer außerhalb der lokalen Sendezeiten ausbrach, hat die Leitstelle der Feuerwehr das laufende Programm unterbrochen, um die Anwohner direkt zu informieren und aufzufordern, sich nicht im Freien aufzuhalten und Fenster und Türen zu schließen.
In Münster, wo es diese Direkt-Schalte auch gibt, hat sich die Leitstelle zum Beispiel nach der Amokfahrt in der Innenstadt im April 2018 live ins Lokalradio geschaltet, um zu warnen.
Zum Konzept im Kreis Steinfurt gehört außerdem ein Flyer, in dem beschrieben wird, dass der auf- und abschwellende Sirenen-Heulton dazu auffordert, den Lokalsender einzuschalten.
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
Georg Rose, der Chefredakteur von Radio Wuppertal, dessen Redaktion in der Flutnacht im Juli Herausragendes geleistet hat, schreibt in seinem Konzept über „Radio und Katastrophenschutz“ – und ich zitierte mit Ihrer Erlaubnis:
„Große Sender können überregional allgemeine Warnungen verbreiten. Lokale Radios jedoch können zielgenau über die konkrete Lage in ihrem lokalen Verbreitungsgebiet informieren – bis hin zu exakten Warnungen für bestimmte Stadtteile oder sogar für einzelne Straßen.“ – Zitat-Ende.
Wichtig ist, dass die Sender in solchen Extrem-Situationen selbst durchgängig Strom haben und die Erstinformation vor allem nachts gewährleistet ist.
Auch diese Fragen sind deshalb Teil unseres Antrags, genauso wie die bisherigen Erfahrungen der Lokalradios. Ich habe dazu schon Hinweise aus verschiedenen Stationen bekommen. Sie reichen von
•            „bei uns ist diese Direkteinwahl möglich, aber noch nie genutzt worden“
•            über „möglich und wurde auch schon genutzt“
•            bis zu „bei uns gibt es die Möglichkeit nicht“.
Mehrfach habe ich die Rückmeldung erhalten, dass die Mitarbeiter in den Leitstellen zum Teil sehr viel Respekt vor der Sache haben, offenbar mehr vor der eigenen Stimme on air als vor der Technik, und dass sie sich auch trauen müssen, die Verantwortung für die Live-Schalte zu übernehmen.
Auch das sind wichtige und hilfreiche Hinweise für das weitere Vorgehen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
der Chef der Staatskanzlei hat im Medien-Ausschuss zurecht von einem „Multi-Channel-System“ für Warnhinweise gesprochen:
Meldeketten aus Radiosendern, Sirenen-Alarm, Cell-Broadcast, dem Modularen Warnsystem MoWaS und Warn-Apps müssen optimal aufeinander abgestimmt sein.
Unser Antrag kann ein wichtiger Baustein dafür sein, die Menschen schneller zu erreichen und zu warnen, und zwar so, dass sie ohne jeden Zeitverzug aus erster Hand hören, was passiert ist, was das bedeutet und wie sie sich verhalten sollten.
VIELEN DANK!