Der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Hendrik Wüst fordert einen Gesetzentwurf, um den Rechtsrahmen für autonomes Fahren zu schaffen. Dazu unser verkehrspolitischer Sprecher Klaus Voussem:

„Das autonome Fahren stellt uns politisch und gesellschaftlich vor enorme Herausforderungen. Einerseits klingt das alles noch nach Zukunftsmusik – andererseits fahren längst autonome Fahrzeuge durch Nordrhein-Westfalen. Das zeigt uns: Wir müssen uns jetzt wappnen, um nicht von der Zukunft überholt zu werden.

Denn die moderne Technik bietet für die nachhaltige Mobilität der Zukunft nie gekannte Chancen. Andererseits berührt sie wichtige moralische Fragen: Wie soll eine Maschine im schlimmsten Fall über Leben oder Tod entscheiden dürfen?

Es ist nicht so, als würden morgen autonome Fahrzeuge die Autobahnen erobern – aber sie sind auch alles andere als Utopie. Deshalb müssen wir uns jetzt mit einem verlässlichen Rechtsrahmen für den Fortschritt der Technologie befassen. Den Vorstoß von NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst begrüßen wir daher sehr. Uns ist wichtig, dass NRW die Vorreiterrolle in Deutschland behält und ausbaut, die es bei der Forschung und Entwicklung längst innehat. Aber das Entscheidende muss immer der Mensch und dessen Sicherheit bleiben.“