10.07.2025 „Wir treten Antisemitismus konsequent entgegen – auch an unseren Schulen“ Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP
09.07.2025 Lucke (CDU)/Korte (Grüne) zum Altschuldenentlastungsgesetz „Wir geben den Kommunen finanzielle Stabilität zurück“
09.07.2025 Schulze Föcking/Creuzmann/Hafke: „Der Schutz unserer Kinder hat höchste Priorität” Nordrhein-Westfalen bekommt eine oder einen unabhängige/n Beauftragte/n für Kinderschutz und Kinderrechte. Das haben die Fraktionen von CDU,...
09.07.2025 Golland (CDU)/Deppermann (Grüne) „Wir verteidigen unsere Demokratie konsequent“ Der Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen bekommt eine neue gesetzliche Grundlage: mehr Befugnisse, Rechtssicherheit, Transparenz und Kontrolle...
08.07.2025 Schick/Brems/Schäffer: „Wir gestalten die Zukunft für NRW auch in schwierigen Zeiten“ NRW-Finanzminister Dr. Marcus Optendrenk hat am heutigen Dienstag den Haushaltsplanentwurf 2026 vorgestellt. Dazu erklären die Vorsitzenden der...
07.07.2025 Opposition klammert sich an längst widerlegte Vorwürfe Geerlings/Metz zur Vernehmung von Ministerpräsident Wüst im PUA III
03.07.2025 Geerlings/Metz zu Kritik von SPD und FDP im PUA III Verschleppungstaktik der Opposition ist durchschaubar
02.07.2025 „Für das Haus der Demokratie gilt: Verfassungsfeinde haben hier keinen Platz“ Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP
Ralph Sondermann 02.07.2025 CDU-Landtagsfraktion trauert um Dietmar Panske Die CDU-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag trauert um ihren langjährigen Abgeordneten Dietmar Panske. Der 58-Jährige ist am Dienstag an...
