Matthias Goeken zu TOP 2 "Lücken im Radwegnetz schließen. Den Radverkehr in NRW durch schnell umsetzbare Maßnahmen stärken" 20.02.2025 Sehr geehrte/r Frau/Herr Präsident/in,liebe Kolleginnen und Kollegen,ob mit dem Rad zur Arbeit, zum Hobby, in die Stadt,zum... mehr lesen
Jens Nettekoven zu TOP 5 "Der Staat muss alle Menschen schützen – NRW braucht ein Antidiskriminierungsgesetz gegen jede Form von Diskriminierung!" 20.02.2025 Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,als CDU-Fraktion lehnen wir jegliche Form der Diskriminierung ab.... mehr lesen
Jena Kamieth zu TOP 2 "Kostenfreies Mittagessen und eine gebührenfreie Bildung. Für gute Startchancen von Anfang an" Jens Kamieth 20.02.2025 Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,es gibt Anträge, die laden zur Diskussion ein. Sie bieten Raum für ernsthafte... mehr lesen
Heike Troles zu TOP 1 „Gewaltschutz für Frauen wirksam erweitern“ 20.02.2025 Sehr geehrter Herr Präsident/Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen,ich bedanke mich zunächst einmal bei meinen Vorrednerinnen von... mehr lesen
Bernd Krückel zu TOP 9 "Jubiläum der Unwahrheit – 1 Jahr Korrektiv – Wahrheit statt staatsfinanzierter Propaganda" 20.02.2025 Sehr geehrte Frau Präsidentin!Sehr geehrter Herr Präsident!Verehrte Kolleginnen und Kollegen!Lassen Sie mich mit Erlaubnis... mehr lesen
Sascha Lieneschzu TOP 4 "Konsequente Anwendung von Abschiebungsanordnungen gem. § 58a AufenthG zur Gefahrenabwehr und somit zur Stärkung der Inneren Sicherheit" 20.02.2025 Sehr geehrter Herr Präsident,Werte Kolleginnen und Kollegen,Kurz vor der Bundestagswahl versucht die AfD erneut, sich als vermeintliche... mehr lesen
Christian Berger zu TOP 9 2Stopp dem politischen Debanking in NRW! Nein zur Kontokündigung wegen einer nicht genehmen politischen Meinung" 19.02.2025 Sehr geehrte/r Herr Präsident/in,Liebe Kolleginnen und Kollegen,Normalerweise ist es eine Ehre, an diesem Rednerpult zu stehen – in... mehr lesen
Olaf Lehne MdL zu TOP 4 "Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen" 19.02.2025 Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,werte FDP-Fraktion, Herr Witzel, Herr Wedel,was Sie uns hier... mehr lesen
Raphael Tigges zu TOP 3 "Bezahlbarer Wohnraum für Studierende und Azubis: Mehr Wohnheimplätze jetzt!" 19.02.2025 Sehr geehrter Herr Präsident / Frau Präsidentin,liebe Kolleginnen und Kollegen,man merkt, es geht auf die Bundestagswahlen zu.... mehr lesen
Markus Höner zu TOP 6 "Gesetz zur Neuordnung von Landesoberbehörden und zur Anpassung von Rechtsvorschriften für die Geschäftsbereiche des Ministeriums für Landwirtschaft..." 19.02.2025 Sehr geehrte Herr Präsident,sehr geehrte Damen und Herren,wir beraten heute ein Gesetz, das eine kleine, aber nicht unwichtige... mehr lesen