Daniel Hagemeier zu TOP 15 „Staatsvertrag über die erweiterte Zuständigkeit der mit der Begleitung aufenthaltsbeendender Maßnahmen betrauten Bediensteten in den Ländern“ 18.12.2019 ANREDE Der „Staatsvertrag über die erweiterte Zuständigkeit der mit der Begleitung aufenthaltsbeendender Maßnahmen betrauten Bediensteten... mehr lesen
Klaus Voussem zu TOP 3 "Volksinitiative gemäß Artikel 67 der Landesinitiative Aufbruch Fahrrad" 18.12.2019 Sehr geehrte Frau Präsidentin / sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen!„Bei keiner anderen Erfindung ist... mehr lesen
Guido Déus zu TOP 2 „Fünftes Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes" 18.12.2019 Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte, Kolleginnen und Kollegen! Das Thema Anliegerbeiträge bewegt die Menschen in unserem Land... mehr lesen
Angela Erwin zu TOP 8 "Die Psychosoziale Prozessbegleitung als reguläres Mittel des Opferschutzes im Strafverfahren durchsetzen" 18.12.2019 Herr/ Frau Präsident/-in,meine Damen und Herren, ich freue mich, dass die AfD uns kurz vor dem Abschluss dieses Jahres noch einmal... mehr lesen
Daniel Sieveke zu TOP 9 "Siebtes Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen" 18.12.2019 Anrede, nach dem erfolgreichen „Sicherheitspaket I“ der NRW-Koalition beraten wir heute abschließend die siebente Änderung des... mehr lesen
Heike Wermer zum Haushalt "EP 07 - Flüchtlinge und Integration" 27.11.2019 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,meine Damen und Herren, Verbindlichkeit und Verlässlichkeit – das... mehr lesen
Jens Kamieth zum Haushalt "EP 07 - Familie, Kinder und Jugend" 27.11.2019 Sehr geehrter Herr Präsident / sehr geehrte Frau Präsi-dentin, sehr geehrte Damen und Herren, Familien geben Halt und machen Mut. Und das... mehr lesen
Andrea Stullich zum Haushalt "EP 02 - Medienhaushalt 2020: Modernisierung gestalten, Raum für Innovation und Vernetzung schaffen!" 27.11.2019 (Anrede),der Entwurf für den Medienhaushalt umfasst den vergleichsweise kleinen Ansatz von 33 Millionen Euro. Aber das ist eine Summe,... mehr lesen
Jens-Peter Nettekoven zum Haushalt "EP 02 - Sport" 27.11.2019 Sehr geehrte Frau Präsidentin /Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Fast 287 Millionen Euro (286... mehr lesen
Oliver Krauß zum Haushalt "EP 02 - Europa und Soziales" 27.11.2019 Anrede, 2020 liegt das Ende des Zweiten Weltkriegs 75 Jahre zu-rück. Auch das berücksichtigt der vorliegende Entwurf für den Europahaushalt... mehr lesen
