
„Instat tempus, quo tu omnium oblitus eris.“
Bald, und Du hast alles vergessen.
Marc Aurel – Selbstbetrachtungen.
Betrachten wir die Antwort auf die Große Anfrage der AfD gegen die Flutdemenz zum 4. Jahrestag.
10 Seiten für 40 Fragen zu Pegeln, Warnungen, Mel-deketten, Alarm- und Einsatzplänen einerseits, zum technischen Hochwasserschutz über Bauleitplanung, Talsperren, Deichen andererseits. Mehr Antwort gab es nicht vom MUNV. Mehr war auch nicht nötig.
Denn oft genug gab es einen Hinweis auf die bereits in den vergangenen Jahren ergriffenen Maßnahmen. So
- zum Hochwasserportal. NRW online,
- zur breiten Verteilung der hydrologischen Lagebe-richte
- zur landeseinheitlichen Hochwassermeldeordnung,
- zu den Förderprogrammen zur Sireneninfrastruk-tur.
Die angeführten Maßnahmen verweisen auch auf die Umsetzung des 10-Punkte-Arbeitsplans „Hochwasser-schutz in Zeiten des Klimawandels“ vom 20. Januar 2022. Um ihn umzusetzen, wurden im Nachtragshaus-halt 2022 über 100 Stellen für den Hochwasserschutz innerhalb der Wasserwirtschaftsverwaltung bewilligt. Die gleiche AfD, die nun den Eindruck zu erwecken sucht, das Thema Hochwasserschutz würde nicht mehr ernst genug genommen, hat seinerzeit nicht zuge-stimmt.
Die gleiche AfD, die sich ob des Alters von einzelnen Verantwortungsträgern in den Deichverbänden sorgt, schickt einen 84jährigen Gauland in den Bundestag und hat dort das höchste Durchschnittsalter.
Vor zwei Wochen hat das MUNV einen weiteren Be-richt zum Umsetzungsstand des mittel- und langfristig angelegten 10-Punkte-Arbeitsplans vorgestellt.
Mit Blick auf die Pegeldiskussion, die ja nicht nur die AfD immer wieder beschäftigt, einen kleinen Hinweis: die Pegel sind immer eher flußabwärts gelegen, wäh-rend der Fokus heutzutage auf einer sehr frühen War-nung durch low-cost-Sensoren und KI-gestützte Model-lierung liegt. Aber auch das haben wir mehrfach im Ausschuss und auch hier im Plenum erörtert.
In dem aktuellen Bericht geht das MUNV auch auf die Neuberechnung der hochwassergefährdeten Bereiche für 100jährliche bzw. extreme Ereignisse an der Erft ein, einem insgesamt nicht durch Talsperren regulierten Flusssystem. Das neue HQ100 entspricht dem 1,95fachen des alten HQ 100 vor der Flut.
Der am Freitag zu beschließende Regionalplan Köln hat dies längst zur Grundlage für die neu auszuweisen-den Wohngebieten gemacht.
Auffallend auch der Versuch der AfD, alles über einen Kamm zu scheren.
Meine Kommune liegt an der Rur. Wir haben nie Sire-nen abgebaut, gerade auch mit Blick auf die Talsperren in der Eifel. Wir haben modernisiert, ergänzt, Standor-te neu festgelegt, um auch für die Neubaugebiete die Abdeckung sicherzustellen.
Wir haben sichere Orte ausgewiesen und unseren Brandschutzbedarfsplan im vorigen Jahr erstmalig um einen Gefahrenabwehrplan mit Schwerpunkt „Hoch-wasser, Starkregen“ ergänzt.
Die Nachbarkommune hat ihre Orte auf den Höhenrü-cken. Für sie ist die Waldbrandgefahr zentraler als der Hochwasserschutz.
Technischer Hochwasserschutz ist planungs- und ge-nehmigungsintensiv: Hochwasserrückhaltebecken – auch solche mit einem Stauvolumen von annähernd 1 Million Kubikmeter – gehen in den Bau, Talsperren werde kalkuliert.
Es tut sich über die flußgebietsbezogenen Hochwas-serschutzkonzepte so viel, dass man sich fragen muss, woher der Tenor dieser Großen Anfrage der AfD kommt.
Sie hängen vielfach der Debatte hinterher.
Von daher möchte ich Ihnen von der AfD ein Wort von Goethe zurufen:
Ein Kerl, der spekuliert, ist wie ein Tier, auf dürrer Hei-de von einem bösen Geist im Kreis herumgeführt,
und rings umher liegt schöne grüne Weide.
Oder von Marc Aurel der zweite Teil des von Ihnen ge-wählten Aphorismus
„Bald, und Du hast alles vergessen“ :
„Instat, quo omnes tui obliti erunt“
„Bald, und alles hat Dich vergessen.“
Was bei der AfD ja nicht das Schlechteste wäre…
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