Sehr geehrter Herr Präsident,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
meine Damen und Herren,
die freien Theater bilden einmal mehr die vielfältige Kulturlandschaft in NRW ab und sind eine Bereicherung. Das konnte ich erneut bei der Anhörung zum vorliegenden Antrag im Ausschuss erleben: Mit viel Begeisterung, Leidenschaft und Kreativität haben die sachverständigen Theatervertreter ihre Einrichtungen und die freie Theaterszene vertreten.
Und ja, die angespannte finanzielle Lage in der freien Szene und konkret in der Theaterszene ist mir bewusst. Alle in der Anhörung vertretenen Theater haben dargestellt, wo Bedarf ist, welche Anstrengungen sie schon unternehmen und wie sie zusätzliche Mittel neben Förder- und Sponsorengelder akquirieren – von Kindergeburtstagen bis hin zur Fremdvermietung oder „pay what you want“-Tickets und dass die Lage trotzdem angespannt bleibt. Diese Aktivitäten sind absolut anerkennenswert. Und ich weiß, dass auch die Einführung der Honoraruntergrenzen im Kulturbetrieb ab dem 01. Januar im kommenden Jahr nicht für alle einfach werden wird. Alle Theaterschaffenden haben aber bekräftigt, wie wichtig sie die Einführung der Honoraruntergrenzen halten und sich demonstrativ dazu bekannt.
Gleichwohl ich also die Arbeit der freien Theater schätze, komme ich nicht umhin, den vorliegenden Antrag von SPD und FDP wie schon im Ausschuss abzulehnen. Sie wissen um die aktuelle Haushaltslage in 2025 und auch für das kommende Jahr hat Kulturministerin Brandes schon im Ausschuss einen Ausblick gegeben. Wir müssen Einsparungen vornehmen.
An dieser Stelle dann einen Aufwuchs für die freien Theater zu fordern, halte ich deshalb für unredlich und weltfremd.
Es ist doch so: Wir alle wünschten uns einen höheren Kulturetat, erst recht als Kulturpolitiker. Nichtsdestotrotz trage ich die Priorisierung der Landesregierung als Mitglied des Landtages mit. Im Fokus stehen Bildung, Schule, frühkindliche Förderung, Innere Sicherheit und Wirtschaft.
Aktuell müssen wir in vielen Ressorts mit Einsparmaßnahmen umgehen und eben auch im Kulturbereich. Auch wenn sie von Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen der SPD und FDP, gerne weggewischt worden wäre: Die Stellungnahme des Bundes der Steuerzahler war hier sehr aufschlussreich und ich würde sagen „eindeutig“, was die Unterstützung für die Priorisierung der Landesregierung angeht.
Sie kennen meine Haltung aus dem Ausschuss, deshalb mache ich es kurz: Wir als CDU lehnen den Antrag ab.
Vielen Dank.