Schrumpf (CDU) und Postma (Grüne) zum PUA V: „Die Abschiebung scheiterte an der Störanfälligkeit des Dublin-Systems“ 18.11.2025 Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss V (Terroranschlag vom 23.08.2024) hat in seiner Sitzung am Dienstag weitere Zeugen vernommen, die im... mehr lesen
Golland (CDU) / Hanses (Grüne) zum PUA OVG: „Dieser PUA war weder nötig noch zielführend“ 04.11.2025 Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV (OVG-Besetzung) kommt nach eineinhalb Jahren zum Ende: In der Sitzung an diesem Dienstag wurde der... mehr lesen
Geerlings (CDU) / Metz (Grüne) zum PUA III: „Unbegründete Vorwürfe erneut als Sackgasse entlarvt“ 26.09.2025 Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III „Brückendesaster und Infrastrukturstau“ hat heute drei weitere Zeugen vernommen. Zwei Zeugen sind... mehr lesen
Schrumpf (CDU) / Postma (Grüne) zum PUA V: Sondersitzung im PUA Solingen überflüssig 24.09.2025 SPD und FDP versuchen mit der Forderung nach einer zusätzlichen Sondersitzung, den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zum Anschlag von... mehr lesen
Opposition klammert sich an längst widerlegte Vorwürfe 07.07.2025 Geerlings/Metz zur Vernehmung von Ministerpräsident Wüst im PUA III mehr lesen
Geerlings/Metz zu Kritik von SPD und FDP im PUA III 03.07.2025 Verschleppungstaktik der Opposition ist durchschaubar mehr lesen
Geerlings (CDU) / Metz (Grüne) zum PUA III: „Nur Unterstellungen im PUA Brücke“ 17.06.2025 Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss „Brückendesaster und Infrastrukturstau“ (PUA III) hat in seiner heutigen Sitzung zwei weitere Zeugen... mehr lesen
Schrumpf/Postma: Durch das Skandalisieren der Opposition wird unser Land nicht sicherer 16.06.2025 Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss V („Terroranschlag vom 23.08.2024“) hat an diesem Montag drei weitere Zeugen vernommen. Bereits am... mehr lesen
Nancy Faeser trägt politische Verantwortung im Fall Solingen 09.05.2025 Die ehemalige Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) war am (heutigen) Freitag Hauptzeugin im Untersuchungsausschuss des nordrhein-westfälischen... mehr lesen
Kein Einfluss, keine Absprachen – SPD bleibt bei Fiktionen 01.04.2025 Gregor Golland (CDU) und Dagmar Hanses (Grüne) zum PUA IV Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV hat am (heutigen) Dienstag weitere Zeugen vernommen, mit Ministerpräsident Hendrik Wüst, der... mehr lesen
