Die auf Antrag der CDU-Landtagsfraktion eingerichtete Enquetekommission „Subsidiarität und Partizipation“ wurde im Jahr 2018 mit dem Ziel ins Leben gerufen, einem in Nordrhein-Westfalen in den letzten Jahren beobachtbaren Rückgang der Wahlbeteiligung, einem Mangel an Glaubwürdigkeit und Integrität von Politik und Institutionen, einer sinkenden Zustimmung für die repräsentative Demokratie sowie dem Erstarken populistischer Strömungen entgegenzutreten.
Seit ihrer ersten konstituierenden Sitzung im Dezember 2018 bis zu ihrem Abschluss im Mai 2021 widmeten sich die Mitglieder der Kommission den aktuellen Herausforderungen in den Bereichen „Kommunalpolitisches Ehrenamt“, „analoge und digitale Partizipation“, „Medien und Debattenkultur“ sowie „Föderalismus und Finanzautonomie“.
Der Ansatz der Enquetekommission, sich in ihrem Prozess innovativen Methoden und partizipativen Formaten wie zum Beispiel eines World Café als auch analogen und digitalen Round-Table-Gesprächen zu öffnen, hat sich laut Björn Franken, CDU-Sprecher der Enquete, bewährt.  So hat die Kommission – neben der Expertise ihrer ständigen Sachverständigen – ebenso wertvolle Impulse von kommunalen Entscheidungsträgern und Vertretern aus dem Bereich der politischen Bildung erhalten können.

Insgesamt tagte die Enquetekommission 32 Mal und hörte in neun Sitzungen 83 externe Sachverständige an. Als ständigen Sachverständigen konnte die CDU-Fraktion auf die Expertise von Dr. Martin Florack (Landtag Rheinland-Pfalz / ehemals Universität Duisburg-Essen) zurückgreifen.

Der Abschlussbericht umfasst 152 Seiten und wird am Donnerstag, 20. Mai 2021, dem Plenum des Landtags vorgestellt. Die Kommission hat die Ergebnisse ihrer Beratungen gebündelt und insgesamt 85 konkrete Handlungsansätze zur Stärkung der parlamentarischen Demokratie in Nordrhein-Westfalen entwickelt.

Den Link zum Abschlussbericht finden Sie hier: http://landtag/files/live/sites/landtag/files/WWW/II.A.3/Informationen/2021/Landtag%20Bericht%20EK%20III_BF.pdf