Sehr geehrter Herr Präsident,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

drei richtig gute Nachrichten zu Beginn:
1. Nordrhein-Westfalen startet am 18. August mit Präsenzunterricht in vollem Umfang in das neue Schuljahr.
2. Bis zum Ende der Sommerferien werden aller Voraussicht nach alle Lehrkräfte zweimal geimpft sein.
Und 3.: Mit den umfangreichen Programmen von Bund und Land wird alles getan, um Versäumtes aufzuholen.
Damit kann der Schulbetrieb nach den Sommerferien erfolgreich starten, und eigentlich könnte die Debatte mit diesen guten Nachrichten vom letzten Freitag auch schon zu Ende sein, denn diese Pläne haben wir heute morgen in der Sondersitzung des Schulausschusses bereits umfassend beraten. Der SPD-Antrag hat sich damit im Prinzip erledigt.
Er ist nicht nur ein Sammelsurium von Allgemeinplätzen, Übertreibungen und Unterstellungen - er ist auch längst von der Realität überholt.
Beispiel 1: Sie schreiben: "Die Landesregierung (...) hat noch keinen Plan für den Schulstart nach den Sommerferien vorgelegt, um die Bedürfnisse und Lernstände der Schülerinnen und Schüler in den Blick zu nehmen." - Zitat Ende.
Tatsache ist aber: Für die Schulen in NRW werden 430 Millionen Euro bereit gestellt, um die Versäumnisse der Schülerinnen und Schüler aus der Pandemie aufzuholen. Das Land stockt dafür die Bundesmittel in Höhe von 215 Millionen Euro in gleicher Höhe auf. Das ist ja wohl ein richtig starkes Signal! Mit diesem Geld können Hochschul-Absolventen, Studierende, Pensionäre und Quereinsteiger beschäftigt werden, damit versäumter Unterrichtsstoff nachgeholt werden kann.
Und dafür können sich die Schulen ihr Personal selbst aussuchen, ganz nach den Bedürfnissen vor Ort, und dafür zum Beispiel auch qualifizierte Nachhilfe-Institute einbeziehen, Sozialprojekte ausweiten oder Sportangebote möglich machen.
Außerdem werden weiterhin zwei mal pro Woche Lolli-Tests an Grund- und Förderschulen und Selbst-Tests an weiterführenden Schulen angeboten, und Masken im Klassenraum sollen mindestens bis zum Ende der zweiten Schulwoche nach den Ferien getragen werden, und zwar unabhängig von der Höhe der Inzidenz.
Sowohl der Lehrerverband VBE als auch der Philologen-Verband haben diese Maßnahmen ausdrücklich begrüßt.

Beispiel 2: Sie schreiben in Ihrem Antrag: "Ein Fahren auf Sicht“ kann und darf nicht wieder das Primat der Bildungsministerin sein."
Herr Ott, das ist ja schon rein sprachlich Unsinn, denn das Gegenteil von "Fahren auf Sicht" ist ja das "Fahren ohne Sicht"!
"Augen zu und durch" - das war zwar jahrelang das Primat rotgrüner Bildungspolitik, aber damit werden wir die Herausforderungen zum Start ins nächste Schuljahr sicher nicht bewältigen können.
Und weil Sie das immer so heftig kritisieren, möchte ich noch für einen Moment bei diesem Bild des "Auf Sicht Fahrens" bleiben. Der ADAC schreibt - Zitat: "Bei eingeschränkter Sicht muss man grundsätzlich langsam und vorausschauend fahren sowie jederzeit bremsbereit sein. Überholmanöver (...) sind tabu." Zitat Ende.
Laut Straßenverkehrsordnung sind angepasstes Verhalten und Wachsamkeit bei wechselnden Bedingungen der Normalzustand, vor allem bei schwierigen Umständen.
Fahren auf Sicht bedeutet, sich vorausschauend an sich verändernde Verhältnisse anzupassen, damit ich ausweichen und umlenken kann, dabei immer die Orientierung zu behalten und keine unnötigen Risiken einzugehen.
In einer evangelischen Andacht im Deutschlandfunk habe ich gehört - und ich zitiere mit Ihrer Erlaubnis:
"Auf Sicht fahren in der Corona-Krise, das heißt: Sofort, also in jedem Fall noch rechtzeitig, reagieren zu können. Erkenntnisse sammeln, aus Fehlern lernen, sich auch selbst korrigieren können, transparent entscheiden und entschieden handeln." - Zitat Ende.
Genauso ist es. Ihr Prinzip "Augen zu und durch" ist verantwortungslos und fahrlässig!
Wir halten lieber die Augen offen, wir beobachten das Infektionsgeschehen sehr genau, agieren konsequent und fahren insofern aus voller Überzeugung immer vorausschauend auf Sicht.
Deshalb hat die Landesregierung bereits letzten Freitag über grundlegende Weichenstellungen für das neue Schuljahr informiert und ein starkes Signal dafür gesetzt, wie Lerndefizite nach den Ferien aufgeholt werden können und wie nach diesem turbulenten Jahr Ruhe ins System Schule kommt.
Zu den Weichenstellungen gehört übrigens auch, dass Verkehrsminister Wüst für mehr Sicherheit auf dem Schulweg auch nach den Ferien weiterhin die Kosten für zusätzliche Schulbusse komplett übernimmt.
Für mehr Sicherheit es auch genau richtig, die Maskenpflicht im Unterricht mindestens in den ersten beiden Wochen nach den Sommerferien beizubehalten, damit sich das Virus oder seine Mutanten vor allem durch Urlaubsrückkehrer möglichst nicht verbreiten können.
Wachsam zu bleiben ist der Grundsatz für das neue Schuljahr.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
erlauben Sie mir zum Schluss und zum Ende dieses Schuljahrs einen Gruß an alle Schülerinnen und Schüler:
Ich kann mir nur ansatzweise vorstellen, was ihr verpasst habt, was ihr vermisst habt, wie gestresst ihr wart und wie sehr genervt von den letzten Monaten. Ihr habt mit viel Selbstdisziplin und Durchhaltevermögen tolle Leistungen gezeigt - dafür mein größter Respekt!
Und Riesen-Hochachtung möchte ich allen Lehrerinnen und Lehrern dafür sagen, wie Sie dieses herausfordernde, anstrengende, mühsame Schuljahr gemeistert haben. Mit viel Einsatz, Super-Ideen und enormer Flexibilität haben Sie Großartiges geleistet, für das unser Dankeschön gar nicht groß genug sein kann.
Danke auch allen Eltern für Ihre Unterstützung, Ihre Kraft und für engagiertes, wochenlanges Homescooling. Sie sind eingesprungen und haben ausgeholfen, wo Lehrern Ihren Kindern eben nicht so zur Seite stehen konnten wie sonst.
Danke, dass Sie alle durchgehalten haben. Und jetzt: Schöne Ferien! Die haben Sie sich mehr als verdient!
Vielen Dank.