Andrea Stullich zum Haushalt "EP 02 - Medienhaushalt 2020: Modernisierung gestalten, Raum für Innovation und Vernetzung schaffen!"

27.11.2019

(Anrede),
der Entwurf für den Medienhaushalt umfasst den vergleichsweise kleinen Ansatz von 33 Millionen Euro. Aber das ist eine Summe,
• die im Medien-Digital-Land NRW größtmögliche Wirkung entfaltet,
• eine Summe, die genau dieses Profil als Medien-Digital-Land weiter schärft, nunmehr schon im dritten Jahr.
Und dieser Erfolg hat viele Aspekte:
Die Games-Branche wird weiter intensiv gefördert, zum Beispiel durch den Aufbau des Games-Kompetenz-Zentrums als gemeinsame Entwicklungsplattform für Wirtschaft, Wissenschaft, Bildung und Politik.
Die Rahmenbedingungen für die Film- und Fernsehwirtschaft werden weiter verbessert. Die Film- und Medienstiftung als zentrale Förderagentur hat ihre Förderbereiche um Games, Web und cross-mediale Inhalte erweitert. Und deshalb ist es gut, dass die Film- und Medienstiftung zu einer der am besten aufgestellten Förderungs-Einrichtungen in Deutschland zählt. 
Sehr positiv bewerten wir auch die Stärkung der Internationalen Filmschule Köln, denn dort können jetzt drei zusätzliche Professuren eingerichtet werden, und zwar für die neuen Masterstudiengänge "Films", "Entertainment" und "3D Animation".
Ein weiteres wichtiges Projekt ist die Neuausrichtung der Medienveranstaltungen in NRW. Moderne Formate verbessern Debattenkultur, Vernetzung und Innovationen.
Sie bringen Medienschaffende und Wirtschaft zusammen, und zwar mit Formaten, die ganzjährig unterschiedliche Zielgruppen passgenau ansprechen. Diese Strategie der Landesregierung unterstützen wir ausdrücklich, und auch die Branche nimmt das sehr positiv wahr. 
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
Wir freuen uns außerdem, dass Bund, Länder und Filmwirtschaft die Digitalisierung des nationalen Filmerbes ans Laufen gebracht haben. Nordrhein-Westfalen leistet dazu einen erheblichen Beitrag von 700.000 €. 
Und weil Filme zur Kultur gehören, werden CDU und FDP noch einen Änderungsantrag zum Haushalt einbringen:
Es geht um den Beitrag unseres Landes zum bundesweiten "Zukunftsprogramm Kino". Wir wollen Kinos darin unterstützen, zu modernisieren und zu digitalisieren, in Marketing und Infrastruktur zu investieren, gerade auch im Hinblick auf die wachsende Konkurrenz durch Streaming-Dienste. 
Denn Kinos sind eben nicht nur Orte, an denen man gemeinsam richtig gute Filme schaut, die zum Teil ja auch hier bei uns in NRW gedreht werden - Kinos sind auch Kulturorte und Orte der Begegnung.
Das Bundesprogramm soll bereits im Januar starten. Wir wollen, dass sich NRW daran mit einer Million Euro beteiligt. Zielrichtung sind Kinos im ländlichen Raum und Filmkunstkinos in den Städten – auch das wäre ein guter Impuls für unser Land.
Meine Damen und Herren,
erlauben Sie mir noch ein Wort zur Finanzierung der Landesmedienanstalt:
Seit 2016 hat die LfM weniger Geld aus Beitragsmitteln erhalten. Dabei hat sie immer mehr Aufgaben bekommen, unter anderem im Bereich der Förderung von Medienkompetenz. Und sie treibt wichtige Zukunftsthemen voran – hier in NRW, maßgeblich auch bundesweit und in Europa.
Es ist daher richtig und notwendig, dass die Landesregierung den Finanzierungsanteil der LfM über den Rundfunkbeitrag wieder erhöhen will - um 1,5 Millionen Euro.
Durch die Veränderung im sogenannten Vorwegabzug, die der Haushalt vorsieht, bekommt die LfM jetzt wieder die Finanzmittel, die sie für ihre vielfältigen Aufgaben benötigt. Das ist in mehreren Sitzungen der Medienkommission, zuletzt am vergangenen Freitag, von verschiedenen Seiten sehr gelobt worden. Und mit diesen Mitteln soll die Landesmedienanstalt unter anderem auch innovative digital-journalistische Projekte fördern, und zwar konkret "die  technologische Entwicklung von innovativen lokalen Medienprodukten"  .
Das ist sinnvoll, denn so mancher Lokalsender tut sich noch schwer mit einer Digitalstrategie, die auch finanziell auskömmlich ist.
Solche Fördermaßnahmen, die Innovationen voranbringen, sind für unsere Radiostrategie 2022 wichtig,
denn wir wollen, dass die Lokalradios nicht nur redaktionell, sondern auch wirtschaftlich unabhängig bleiben!
Meine Damen und Herren,
mit dem Medienhaushalt 2020 entwickeln wir unsere Strategien und Konzepte weiter, die wir vor zweieinhalb Jahren gestartet haben –
vor allem für die Film- und Fernsehwirtschaft und für die Gamesbranche. 
• Wir gestalten Modernisierung,
• wir schaffen Raum für Innovation und Vernetzung,
• wir investieren in Kinos und das digitale Filmerbe.

Schon jetzt wird Nordrhein-Westfalen im Wettbewerb der Bundesländer wieder als großer Player wahrgenommen. Und Schritt für Schritt wird der Medienstandort NRW zum Medien-Digital-Land Nummer 1 – daran arbeiten wir weiter, und darum bitten wir um Zustimmung für den Medienhaushalt im Einzelplan 02.    – VIELEN DANK!

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