Von Matthias Kerkhoff MdL, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion NRW

Dieser Beitrag entsteht mitten im Lockdown. Die Gemütslage vieler Menschen, die ich als Abgeordneter treffe, lässt sich wahlweise als angespannt, genervt oder resigniert beschreiben. Kein Wunder, Corona zerrt an den Nerven und Corona hinterlässt Spuren. Spuren auf der Seele jedes Einzelnen, Spuren in Auftragsbüchern und Jahresabschlüssen von Unternehmen, Spuren in den öffentlichen Haushalten aller Ebenen.

Nach der Pandemie werden wir uns mit der Frage beschäftigen müssen, welche Lehren wir aus der Corona-Zeit ziehen. Welches Bild werden kommende Generationen im Kopf haben, wenn sie mit einem größeren zeitlichen Abstand auf diese Zeit zurückblicken? Die Antworten auf diese Fragen werden uns zeigen, ob wir die Chance ergriffen haben, aus den Zwanzigerjahren des 21. Jahrhunderts Jahre zu machen, in denen wir Mut für Veränderungen hatten.  Unser Anspruch darf nicht sein, an dem Zeitpunkt wieder einzusetzen, als Deutschland im Frühjahr 2020 in den ersten Lockdown ging. Das Corona-Jahr darf kein verlorenes Jahr sein.

Schon bevor Corona in unser aller Leben trat, hatte der beinahe zehnjährige Aufschwung nach der Finanzkrise seinen Höhepunkt überschritten. Auf den ersten Blick waren die öffentlichen Haushalte durch hohe Einnahmen, stabile Beschäftigung und ein geringes Zinsniveau gut aufgestellt. Aber längst nicht alle Ausgaben der vergangenen Jahre konnten als zukunftsgerichtet etikettiert werden. Unser Gesundheitssystem hat sich in der Pandemie als robust erwiesen und durch Kurzarbeit konnten bislang viele Jobverluste vermieden werden.

Ein starker und handlungsfähiger Staat, der zu sozialer Sicherheit und gesellschaftlichem Zusammenhalt beiträgt, braucht eine leistungsfähige Wirtschaft. Deshalb gehört nach der Krise die Stärkung unserer wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit wieder in den Mittelpunkt. Gerade wer undifferenzierte Ausgabenkürzungen, Steuererhöhungen und Zurückhaltung bei Investitionen für den falschen Weg hält, muss auf Wachstum setzen.

Daher wollen wir Nordrhein-Westfalen als einen modernen und zunehmend klimafreundlichen Industriestandort weiterentwickeln, der die Stärken traditioneller industrieller Fertigung zusammenbringt mit modernen und ressourcenschonenden Technologien. Dieser Transformationsprozess zur klimaneutralen Industrie muss begleitet werden mit Modernisierungsinvestitionen. Dabei kommt dem Staat die Aufgabe zu, durch schlanke Verfahren Investitionen zu beschleunigen. In Nordrhein-Westfalen haben wir mit den Entfesselungspaketen einen Beitrag zum Bürokratieabbau geleistet, das muss uns überall gelingen, genauso wie eine stärkere Digitalisierung der Verwaltung durch E-Government-Prozesse. Die staatlichen Ebenen müssen effizienter und untereinander besser vernetzt werden, auch das ist eine Lehre aus den vergangenen Monaten. Nicht alles ist gut gelaufen.

Wenn es richtig ist, dass digitale Technologien die Basis vieler Geschäftsmodelle sind und zu Innovationen führen, dann braucht es Förderung bei Start-ups und Investitionen in die digitale Infrastruktur. Schnelles und leistungsfähiges Internet ist genauso wichtig wie der Stromanschluss und sollte ebenso selbstverständlich sein. Deshalb ist die Verstärkung der Aktivitäten für den Breitband- und Mobilfunkausbau so wichtig. In den vergangenen Jahren hat Nordrhein-Westfalen hier viel getan, um aufzuholen.

Hinweis: Dieser Beitrag ist im Blog von unternehmer.nrw am 14. April 2021 erschienen.