Sehr geehrter Herr Präsident!
Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Wir sind im letzten Jahr angetreten, die Kultur in unserem schönen Bundesland wieder sichtbar zu machen. Denn unsere Gesellschaft braucht nicht nur Arbeitsplätze, Wohnungen, Sicherheit, Bildung und Infrastruktur. Sie braucht auch einen Kitt, der sie zusammenhält. Und dazu gehört unumstritten die Kultur.

Mit der Schaffung des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft haben wir 2017 das Fundament für die Stärkung der Kunst- und Kulturlandschaft in Nordrhein-Westfalen gelegt. Wir haben den Haushaltsansatz 2018 für das Kapitel Kulturförderung um 20 Mio. Euro auf rd. 225 Mio. Euro erhöht und die zusätzlichen Mittel vor allem in die Sicherung und den Ausbau der kommunalen Theater und Orchester investiert.

Im Haushaltsentwurf 2019 steigern wir den Etatansatz um weitere 20 Mio. Euro und erreichen mit 245 Mio. Euro einen neuen Rekordwert. Mit der „Stärkungsinitiative Kultur“ werden nicht nur die etablierten kommunalen Häuser und die Freie Szene in Nordrhein-Westfalen unterstützt, sondern auch viele neue Akzente gesetzt.

So wird der ländliche Raum durch die Fördermaßnahmen „Dritte Orte“ und  „Regionale Kulturförderung“ unterstützt. Gerade dies ist ein wichtiger Baustein für den Erhalt und den Ausbau der kulturellen und künstlerischen Vielfalt in unserem großen Bundesland.

Weitere Eckpunkte der erhöhten Landesförderung werden die Erhöhung der Ankaufsetats für die Kunstsammlung und das Kunsthaus NRW sowie die Fördermittel für Anschaffungen der kommunalen Museen sein. Denn anders als die rot-grüne Vorgängerregierung wollen wir Sammlungen nicht verkaufen, sondern sinnvoll weiterentwickeln.

Ein weiterer kultureller Glanzpunkt im kommenden Jahr werden die vielen Veranstaltungen zum 200.Geburtstag von Jaques Offenbach sein. Der feierliche Auftakt wurde am vergangenen Montag im Kölner Rathaus vollzogen und hat bereits gezeigt, welch ein großer Künstler Jaques Offenbach gewesen ist.  Das Land wird auf Initiative der NRW Koalition das Jubiläumsjahr dieses bedeutenden nordrhein-westfälischen Künstlers mit 500.000 Euro unterstützen.
Die Kunst- und Kulturlandschaft NRW soll aber nicht nur durch zusätzliche Finanzmittel gestärkt werden. Wir wollen auch die Verfahren, mit denen diese Mittel zur Verfügung gestellt werden, vereinfachen. Denn gerade für Zuschuss-empfänger aus der Freien Szene stellt das bisherige Antragsverfahren und die zugehörige Dokumentation einen erheblichen Aufwand dar.
Deshalb hat die NRW Koalition den Antrag gestellt, das Zuwendungsrecht effektiv zu entbürokratisieren und zu vereinfachen. Der Kulturbereich soll hierbei als Pilotbereich fungieren und die Ergebnisse dann auch auf andere Zuwendungsbereiche übertragen werden. Die Umsetzung des Projekts soll in enger Zusammenarbeit des Finanzministeriums und des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft erfolgen.

Für die Arbeit der Landeszentrale für politische Bildung, die einen wichtigen Beitrag zu unserer Demokratie leistet, sind im Haushalt 17 Mio. Euro vorgesehen, d.h. rund 1,1 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Die NRW Koalition hat zudem den Ansatz für kulturbezogene Projekte und Projekte der historisch-politischen Bildung für Heimatvertriebene, Aussiedler und Spätaussiedler um 280.000 Euro erhöht. Wir wollen damit vor allem junge Menschen unterstützen, sich in die Bewahrung ihres kulturellen Erbes einzubringen und miteinander in den Dialog zu treten.    

Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.