Anrede

Zunächst einmal ein herzliches Dankeschön an das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz für dieses umfangreiche Antwortschreiben. Und ein Dank geht auch an die Kolleginnen und Kollegen der Grünen, die mit dieser großen Anfrage zur Abfallwirtschaft ein umfassendes Papier angefragt haben, das uns eines aufzeigt: Nordrhein-Westfalen ist auf dem Weg zu einer echten Kreislaufwirtschaft. Das ist eine gute Nachricht für die Umwelt, für den Schutz von Ressourcen, für ein Mehr an Recycling.

Nun liegt uns ein so umfassendes Papier vor und es ist schwierig aus den 94 Seiten, insgesamt 182 Fragen und Antworten und sechs verschiedenen Themenblöcken in fünf Minuten Redezeit alle Aspekte in der Tiefe zu diskutieren. Daher verwende ich meine Redezeit auf die Aspekte der Zukunft in der Abfallwirtschaft.

In meinem Wahlkreis in Minden-Lübbecke auf der Deponie Pohlsche Heide in Hille entsteht im Rahmen der REGIONALE 2022 das Projekt, die Deponie langfristig in eine SMART RECYGLING FACTORY weiter zu entwickeln. Bereits im August des vergangenen Jahres besuchten die Umweltpolitiker der CDU-Landtagsfraktion die Deponie und machten sich ein Bild von den Planungen für das Entsorgungszentrum.
Das Leitbild der verantwortlichen Mitarbeiter lautet: Wir sprechen heute nicht mehr von Müll und Abfällen, vielmehr werden sie in einer zeitgemäßen Abfallwirtschaft als Wertstoffe anerkannt. Genau an der Stelle setzt ebenfalls beispielsweise die Gesetzesänderung des Landesabfallgesetzes an.

Bereits als REGIONALE-Projekt 2010 wurde der Leppe Deponie, früher eine reine Mülldeponie, ein ganz neues Gesicht und eine neue Ausrichtung gegeben. Unter der Überschrift  „metabolon“ entwickelt sich die ursprüngliche  Deponie immer mehr zu einem Forschungs- und Innovationszentrum für Stoffumwandlung und Umwelttechnologien. Früher war die Leppe Deponie eine reine Mülldeponie - heute zählt das Entsorgungszentrum Leppe zu den modernsten Entsorgungsstandorten Europas und ist Referenzort eines internationalen Fachpublikums. Aktuell läuft noch bis Ende des Jahres 2021 das Projekt :metabolon IIb, ein Forschungsvorhaben gemeinsam mit der TH Köln. Schwerpunkt des Projektes ist die Entwicklung eines thermochemischen Zentrums am Forschungsstandort :metabolon. Hierbei werden Anlagen für Pyrolyse- und Vergasungsprozesse installiert, die unterschiedliche abfallstämmige Reststoffe verarbeiten, sodass aus ihnen neu zu nutzende Stoffe oder Produkte entstehen.

Die Forschung auf :metabolon, der Deponiestandort als außerschulischer Lernort und als Ort für Freizeit und Erholung, bieten völlig andere Aspekte der Abfallwirtschaft

Das übergeordnete Ziel von metabolon ist abseits aller Freizeit- und Bildungsangeboten die Forschung zur zirkulären Wertschöpfung - Energie aus Reststoffen, nach vorne zu treiben.

Die Effizienz-Agentur Nordrhein-Westfalen (EFA), die im Jahr 1998 ihre Arbeit aufnahm, ist ein weitere wichtiger Ansprechpartner, um beispielsweise die Circular Economy nach vorne zu tragen. Auch hier ist das Ziel die wirtschaftliche Steigerung der Ressourceneffizienz in produzierenden Unternehmen. EFA berät Unternehmen in den Fragen: wie kann die Produktgestaltung so effizient gestaltet werden, dass der Rohstoffeinsatz minimiert und in der Folge Abfallmengen reduziert werden können und das im günstigsten Fall noch unter dem verstärkten Einsatz von Recyclingstoffen.

Das übergeordnete Ziel aller aufgeführten Aktivitäten und Forschungsprojekte dient dem Ziel, die Schließung von Stoffkreisläufen entlang von Wertschöpfungsketten zu verbessern.

Die große Anfrage zeigt uns also, wie innovativ die Abfallwirtschaft in NRW heute schon auf dem Weg ist. Und das ist gut so. Die nötigen Rahmenbedingungen sind mit den Änderungen im Kreislaufwirtschaftsgesetz auch in einen rechtlichen Rahmen gesetzt. Ich hätte mich gefreut, sogar sehr gefreut, wenn auch die Grünen Kolleginnen und Kollegen - denen ja genau wie uns Christdemokratinnen und Christdemokraten eine umwelt- und  ressourcenschonende Abfallwirtschaft am Herzen zu liegen scheint, dieser wichtigen Gesetzesänderung auch zugestimmt hätten.