Björn Franken zu TOP 13 "IT-Sicherheit an Wissenschaftseinrichtungen stärken"

30.03.2023

Anrede Präsidium,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

die Digitalisierung bringt viele Vorteile, das haben wir in vielen Reden schon festgestellt. Natürlich bringen diese Vorteile auch etwas für die Hochschulen. Forschung, Lehre und Studium nutzen mittlerweile digitale Technologien und Werkzeuge sinnvoll für Ihre Zwecke. Aber nicht nur Lehre und Lernen sind zunehmend von Digitalisierung geprägt, auch die Verwaltungsprozesse und die Verwaltungsdienstleistungen wurden im Laufe der Jahre fast umfänglich digitalisiert. Die digitalen Systeme, explizit die darin gespeicherten Daten, sind es aber, die unsere Hochschulen immer öfter zur Zielscheibe von Hackerangriffen machen. Gelingt ein solcher Angriff, werden Systeme und Anwendungen stillgelegt, sensible Daten verschlüsselt, Lösegeld wird für die Freigabe gefordert. Nicht nur, dass die oft so persönlichen Daten im Darknet zum Verkauf angeboten werden, nein, der Regelbetrieb innerhalb des Systems kommt oft wochenlang zum Erliegen und löst riesigen Schaden aus.

Der Staat zahlt natürlich in diesen Fällen kein Geld. Das ist auch völlig richtig so. Deswegen ist es wichtig, dass wir in anderen Bereichen unterwegs sind. So schaffen wir zum Beispiel ein höheres Schutzniveau der IT-Sicherheit, ganz besonders im Blick auf die Komplexität der Hochschulnetze, ein verbessertes Notfallmanagement, damit in Schadenslagen die betroffenen Einrichtungen schnellstmöglich wieder zum Normalbetrieb übergehen können.

Die Gewährleistung der IT-Sicherheit liegt aufgrund der geltenden Hochschulautonomie bei uns hier in Nordrhein-Westfalen grundsätzlich in der Verantwortung der Hochschulen. Aber unsere schwarz-grüne Landesregierung unterstützt die Wissenschaftseinrichtungen umfangreich dabei, dieser großen Herausforderung gerecht zu werden. Innerhalb der DH.NRW, der Kooperationsgemeinschaft Digitale Hochschule, arbeitet unser Ministerium für Kultur und Wissenschaft, allen voran unsere Ministerin Ina Brandes, eng mit den insgesamt 42 nordrhein-westfälischen Hochschulen zusammen, um die digitale Transformation unseres Hochschulstandorts gemeinsam aktiv zu gestalten.

Auch beim Schutz vor Cyberangriffen unterstützt unsere Landesregierung. So erhalten die Hochschulen aus dem Sondervermögen „Krisenbewältigung“ über 41 Millionen Euro, um die Cybersicherheit zu erhöhen. Die Hochschulen erhalten mehr personelle Ressourcen, um im Gegenzug ein übergreifendes Netzwerk zur Informationssicherheit aufzubauen. Ein redundantes NRW-Share unter der Federführung der RWTH Aachen wird vorangetrieben, um Forschungsdaten sicher speichern zu können.

Unter Leitung der TH OWL wird ein gemeinsamer IT-Dienstleister für die Hochschulen für Angewandte Wissenschaften sowie Kunst- und Musikhochschulen aufgebaut. Datensicherung NRW bietet den Hochschulen Leistungen für Datensicherungen an. Wir sehen, im Rahmen der DH.NRW ist unsere Landesregierung somit bereits mit vielen wichtigen Rahmenbedingungen und Maßnahmen unterwegs für den Schutz der Daten und Infrastrukturen. Hacker entwickeln sich aber natürlich immer weiter und bleiben nicht stehen. Deswegen ist es wichtig, dass das Land die Hochschulen angesichts der Bedrohungslage noch stärker beim Schutz der IT-Systeme unterstützt. Es braucht eine Vereinbarung über grundlegende und über einheitliche Leitlinien, über Maßnahmen an den Hochschulen zur IT-Sicherheit.

Die Vereinbarung für Informationssicherheit muss mit Blick auf die Cybersicherheit überarbeitet werden. Mit den relevanten Akteuren müssen Gespräche über die Einrichtung eines kooperativ betriebenen Emergency Response Team aufgenommen werden. Auch die Forschung zur IT-Sicherheit an den Hochschulen muss breiter unterstützt werden, damit auch die Forscherinnen und Forscher eine bessere Datenlage zur Untersuchung der Cyberangriffe haben.

Die Sicherheit der Infrastrukturen und Daten an unseren Hochschulen war noch nie relevanter als heute. Es ist unsere Aufgabe, die dafür notwendigen Rahmenbedingungen weiter auszubauen. Im Wettlauf gegen die Cyberkriminalität werden wir weiterhin fest an der Seite unserer Hochschulen stehen. Dieser Antrag unterstreicht das. – Vielen Dank.

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