CDU und FDP handeln beim Klimaschutz

11.08.2021
Henning Rehbaum zur Pressemitteilung der Grünen

Wirtschafts- und Energieminister Pinkwart hat heute in einer einstündigen Pressekonferenz den Stand der Dinge im Bereich Klima und Energie aus nordrhein-westfälischer Sicht erklärt. Die Arbeit auf diesem Feld kann sich auch im bundesweiten Vergleich sehen lassen. Zur darauf folgenden Pressemitteilung der Grünen-Fraktion NRW, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Henning Rehbaum:

„Nordrhein-Westfalen steht im bundesweiten Vergleich der Länder nachweislich gut da, auch beim Ausbau der Erneuerbaren Energien. Was viele gar nicht wissen: In der Windkraft liegt unser Land auch 2021 wieder in der Spitzengruppe, beim Ausbau der Photovoltaik ebenfalls. Da hilft es auch nicht, lautstark gegen Fakten zu protestieren, wie die Grünen es in ihrer heutigen Pressemitteilung tun. Mit grüner Polemik ist noch kein Gramm CO2 eingespart worden, die NRW-Koalition von CDU und FDP packt an und macht Klimaschutz, statt nur zu reden. Durch neue Förderanreize, die der Minister heute vorgestellt hat, sollen mehr PV-Anlagen entstehen. Der Anteil der Erneuerbaren Energien soll bis 2030 massiv ansteigen.

Die Verschärfung des Bundesgesetzes ist direkt in die Novelle des Klimaschutzgesetzes in Nordrhein-Westfalen eingeflossen. Die neue Leitentscheidung zum Kohleausstieg geht wesentlich weiter und ist ambitionierter, als die die noch 2016 unter Rot-Grün beschlossen wurde. Wir steigen 10 Jahre früher aus der Braunkohle aus, bis 2030 werden 13 von 16 Braunkohleblöcken abgeschaltet, der Hambacher Forst bleibt erhalten und 1,2 Milliarden Tonnen CO2 verbleiben in der Erde. 

Die Mittel für Klimaschutz wurden seit Regierungsantritt 2017 gegenüber Rot-Grün versiebenfacht. Im Klimaschutz zählen konkrete Maßnahmen - NRW geht voran!“

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