Sehr geehrter Herr Präsident,
sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

die Unterrichtsversorgung in Nordrhein-Westfalen ist und bleibt ein herausforderndes Thema. Ein Thema, dem sich die Landesregierung umgehend angenommen hat und woran wir selbstverständlich weiterarbeiten.

Ich habe es bereits in vielen Debatten erläutert, aber ich wiederhole es immer wieder gerne: Die Ursachen des Lehrkräftemangels liegen schon einige Jahre zurück.
Zu Beginn dieser Legislatur haben wir die Bekämpfung des Lehrkräftemangels zu unserer Hauptaufgabe gemacht. Fraglos ist es die größte Herausforderung für uns und unsere Schulen zu einer Verbesserung in der Unterrichtsversorgung zu kommen.

Uns allen ist bewusst: Wir brauchen junge Menschen, die Lehrkraft werden wollen. Und apropos Lehrkraft. Wir haben eine neue Lehrerwerbekampagne an den Start gebracht. Und kontinuierlich fördern wir den Ausbau von Studienplätzen für das Lehramtsstudium. Allein im Wintersemester 2023/2024 haben die Landesregierung und die Hochschulen in Nordrhein-Westfalen 465 neue Studienplätze für das Grundschullehramt und für das Lehramt für sonderpädagogische Förderung geschaffen.

Eine der ersten Maßnahmen, die greifen, ist das Handlungskonzept „Unterrichtsversorgung“. Das Konzept hat Ministerin Feller bereits im Dezember 2022 – wenige Monate nach Regierungsübernahme – vorgestellt.

Um die Unterrichtsversorgung zu verbessern und handlungsfähig zu sein braucht man Fakten. Und zur Wahrheit gehört nämlich auch: Unsere Ministerin Dorothee Feller sorgt für Transparenz und Klarheit. Das fängt bei einer Lehrkräftebedarfsprognose an und geht mit einer nicht veröffentlichten Unterrichtsausfallstatistik unter vorigen Ministerinnen weiter. Was hier versäumt wurde, haben wir in Angriff genommen.

Nach einer mehrjährigen Pause – bedingt durch die Pandemie – haben wir die Unterrichtsstatistik wieder eingeführt. Zu Beginn des Schuljahres 2022/2023 hat das Ministerium für Schule und Bildung bereits die Schulen informiert, dass die Unterrichtsstatistik wieder aufgenommen wird.
Die Erhebung wollten wir so effizient und schlank wie möglich gestalten, damit sie vor Ort praktikabler wird.

Wir haben mit diesen Zahlen einen realistischen und klaren Blick auf unser Schulwesen. Und eines ist völlig klar, meine Damen und Herren: Es liegt noch viel Arbeit vor uns. Für diese Arbeit haben wir in den vergangenen eineinhalb Jahren bereits viel auf den Weg gebracht. An dieser Arbeit werden wir anknüpfen.

Daher sage ich an dieser Stelle ganz deutlich: Die Unterstellung der Opposition die Schulministerin würde hier die Scheuklappen aufsetzen ist bodenlos, meine Damen und Herren!

Seit Regierungsübernahme arbeitet Ministerin Feller unermüdlich daran die Situation an unseren Schulen zu verbessern und dem Lehrkräftemangel entgegenzuwirken.

Doch neue Lehrerinnen und Lehrer fallen nicht plötzlich vom Himmel. Ihre Ausbildung ist umfassend und langwierig. Um es auf den Punkt zu bringen: Sie dauert sieben Jahre! An dieser Stelle verweise ich auch gerne noch einmal auf eine Maßnahme im Handlungskonzept Unterrichtsversorgung. Sie, liebe SPD, fordern zum Beispiel eine Vereinfachung des Quer- und Seiteneinstiegs ins Lehramt.
Meine Leseempfehlung:
Homepage des MSB, Handlungskonzept, Kapitel 1.1.

Jahrzehnte lange Fehlplanungen und Vernachlässigung des Schulwesens in Nordrhein-Westfalen sorgen für den aktuellen Missstand. Wir gehen ihn aktiv an und arbeiten daran ihn dauerhaft zu beseitigen, um Schülerinnen und Schülern eine erfolgreiche Bildungsbiographie zu ermöglichen. Und ihnen damit einen Einstieg in ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen.

Meine Damen und Herren, es bleibt für mich festzustellen:

Jede Schülerin und jeder Schüler verdient eine gute Ausbildung und eine Chance auf Erfolg im Leben.

Jede Lehrerin und jeder Lehrer leistet Großartiges, jeden Tag in der Schule. Sie zu unterstützen ist zwingend erforderlich, damit sie den Unterrichtsalltag bewältigen können und die Unterrichtsversorgung sichergestellt werden kann.

Deshalb freut es mich sehr, dass sich die Personalausstattung der Schulen in Nordrhein-Westfalen um rund 3.900 Stellen auf insgesamt 160.900 Stellen verbessert hat. Wir werden weiter daran arbeiten diese Personalausstattung zu verbessern und prüfen, wie wir noch mehr Lehrkräfte für den Unterricht gewinnen können.

Doch ich möchte hier deutlich klar machen: Wir sehen die Probleme, wir verstehen sie und wir arbeiten kontinuierlich weiter an Lösungen, um die Unterrichtsversorgung – und vor allen Dingen – einen guten Unterricht in unseren Schulen in Nordrhein-Westfalen aufrechtzuerhalten.

Lassen Sie uns diese produktive Arbeit fortsetzen. Denn seien sie versichert, meine Damen und Herren, nichts hat in unserem Land höhere Priorität, als die Kinder in Nordrhein-Westfalen fit für die Zukunft zu machen.

Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit.