Claudia Schlottmann zu TOP 4 "NRW braucht eine Personaloffensive für mehr Bildungsgerechtigkeit"

16.06.2021

Sehr geehrte Frau Präsidentin /sehr geehrter Herr Präsident,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

eine gute Bildung ist der Grundstein für eine mündige und zukunftsorientierte Gesellschaft. Diese gute Bildung steht und fällt mit den Lehrerinnen und Lehrern in unseren Schulen. Deswegen hat es sich die NRW-Koalition seit Beginn dieser Legislaturperiode zur Aufgabe gemacht dem Lehrermangel in Nordrhein-Westfalen aktiv entgegen zu treten – den Sie hier in unserem Land hinterlassen haben.

Gerade das vergangene Jahr mit der Corona-Pandemie hat uns noch einmal sehr deutlich gemacht, wie wichtig unsere Lehrkräfte für einen funktionierenden und positiven Schulalltag sind. An dieser Stelle möchte ich mich auch noch bei allen Lehrerinnen und Lehrern für ihre wertvolle und ausdauernde Arbeit in dieser herausfordernden Zeit bedanken.

Die Behauptung der Opposition, dass wir unserem Wahlversprechen, nämlich der Beseitigung des Lehrermangels und des Unterrichtsausfalls in keinster Weise erfüllt haben, weise ich entschieden zurück. Wir haben 2017 die Schullandschaft in Nordrhein-Westfalen in einem desolaten Zustand übernommen. Seit dem arbeiten wir unermüdlich und mit höchster Priorität an der Gewinnung von mehr Lehrpersonal. Damals gab es noch nicht einmal eine Lehrerbedarfsprognose. Diese hat erst das Schulministerium erstellt, damit wir überhaupt sehen, wo wir stehen.

Seit 2017 haben wir 2,7 Milliarden Euro in den Schuletat gesteckt. Die Schul- und Bildungspauschale ist um 20,5 Prozent gestiegen.
Alleine im Haushalt 2021 haben wir einen Zuwachs bei den Personalausgaben von rund 280 Millionen Euro.

Mit Hilfe von vier Maßnahmenpaketen haben wir uns deutlich für die Gewinnung und Förderung weiterer qualifizierter Lehrkräfte eingesetzt, die eine Kombination aus kurz-, mittel- und langfristigen Maßnahmen beinhalten.

Wir haben den Weg für die Anstellung von Quereinsteiger geebnet, sowie die Zahl der Lehramtsstudienplätzen ausgebaut. Um dieses Potenzial weiter auszubauen, setzen wir die Werbekampagne zur Anwerbung von Lehrernachwuchs fort.

Bei den verabschiedeten Maßnahmen, haben wir die besonderen Bedürfnisse der einzelnen Schulformen mit aufgenommen. Da beispielsweise die Grundschulen besonders vom Personalmangel betroffen sind, erhalten sie besonders viel Unterstützung: 1.400 zusätzliche Lehrerstellen werden hier geschaffen, im Rahmen des Masterplan Grundschule für die Schuleingangsphase sind es allein 450 Stellen.

Außerdem wurden die Einstellungsmöglichkeiten für Oberstufenlehrkräfte erweitert. Damit können sie nun auch an Förder- und Sekundarschulen oder Berufskollegs, die besondere personelle Unterstützung benötigen, innerhalb der Sekundarstufe 1 unterrichten.

Auch mit der Option auf einer befristeten Beschäftigung von Lehrkräften, sowie der Flexibilisierung von wöchentlichen Pflichtstunden geben wir den Schulen vor Ort weitere Entscheidungsfreiheiten und Möglichkeiten, um ihre individuellen Bedarfe vor Ort erfüllen zu können.

Viele ihre Forderungen haben wir bereits umgesetzt, wie beispielsweise den Schulverwaltungsassistenzen. Seit 2017 haben wir in diesem Bereich 613 neue Stellen geschaffen. Alleine im Haushalt 2021 sind dafür 825 Stellen vorgesehen.

Momentan sind noch etwas mehr als 3.600 Lehrerstellen unbesetzt. Allerdings muss ich an dieser Stelle auch daran erinnern, dass die Personalausstattungsquote derzeit 97,7 % beträgt.
Dies zeigt ganz deutlich, meine Damen und Herren, dass wir mit unserer Arbeit auf dem richtigen Weg sind.

Auch dem sehr wichtigen Bereich der Schulsozialarbeit haben wir Planungssicherheit gegeben mit 47,6 Millionen Euro. So können verlässliche Beschäftigungsmöglichkeiten für Sozialarbeiter geschaffen werden und diese weiterhin Kinder und Jugendliche unterstützen. Ebenso wurden die sozialpädagogischen Fachkräfte auf insgesamt 1.745 Stellen erhöht.

Meine Damen und Herren, natürlich ist der Bedarf an Lehrkräften in Nordrhein-Westfalen immer noch groß. Aber ich bin davon überzeugt, dass wir mit unserer Arbeit auf dem richtigen Weg sind und die bisher getroffen Maßnahmen erste Wirkung zeigen. Denn wir alle wissen doch genau: Für guten Unterricht brauchen wir gute Lehrerinnen und Lehrer.

Lassen Sie uns mit dieser Arbeit fortfahren und daran anknüpfen und weiterhin den Lehrkräftemangel in unserem Land entgegen treten. Damit unsere Kinder die bestmögliche Bildung erhalten und wir sie auf ihre Zukunft vorbereiten.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.