Sehr geehrte Frau Präsidentin /
sehr geehrter Herr Präsident,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

nach wie vor bestimmt die Corona-Pandemie unseren Alltag. Kaum einer von uns hätte gedacht, dass uns noch ein Jahr später, dieses Virus in diesem besonderen Maße beeinträchtigen würde.

Wir haben von Anfang an alles dafür getan, die negativen Auswirkungen der Krise so gering wie möglich zu halten und so viel wie möglich abzufedern. Gerade im Bereich der Schule leisten seit nun über einem Jahr Lehrerinnen und Lehrer, Schülerinnen und Schüler sowie Eltern Großartiges.

Unsere Aufgabe, meine Damen und Herren, ist in diesen Zeiten den Schülerinnen und Schülern und auch dem Lehrpersonal zum einen Planungssicherheit zu geben. Zum anderen stellen wir hier die Weichen, damit trotz Corona, Schülerinnen und Schüler erfolgreich ihre Schullaufbahn abschließen und fortführen können.

Das ist das Ziel des zweiten Bildungssicherungsgesetz. Wir geben Sicherheit für einen Schulabschluss. Ebenso schaffen wir die Grundlage für faire und gerechte Prüfungsbewertung und eine langfristige Vergleichbarkeit.

Die Schülerinnen und Schüler sowie das Lehrpersonal haben in besonderem Maße die Unwägbarkeiten und Einschränkungen durch diese Krise zu spüren bekommen. Wir haben stets alles darangesetzt, in den Schulen möglichst viel Normalität zu erhalten. So viel Präsenzunterricht wie möglich und so viel Kontakt wie möglich. Dies immer wieder mit Blick auf den Infektionsschutz.

Daher haben wir auch vor Ort die Möglichkeit geschaffen, dass sich Schüler, Lehrpersonal und weiteres schulisches Personal testen können, um Sicherheit zu schaffen und alle Beteiligten zu schützen.

Uns ist natürlich bewusst, dass dieses Schuljahr ein außergewöhnliches ist. Jedoch hat stets Unterricht stattgefunden, wenn auch auf Distanz. In kürzester Zeit hat die Landesregierung hier Unterstützungsangebote bereitgestellt, um die Beteiligte vor Ort so gut wie möglich vorzubereiten.

Aus den Schulen in Nordrhein-Westfalen haben wir auch die Rückmeldung, dass der Distanzunterricht sehr gut läuft. Dies haben wir in besonderem Maße den Lehrerinnen und Lehrern vor Ort zu verdanken. Mit häufig sehr viel Eigeninitiative haben sie es geschafft auch auf digitalem Wege den Schülerinnen und Schülern die wichtigen Inhalte zu vermitteln.

Auch der Verzicht auf blaue Briefe in diesem Schuljahr, so wie ein umfangreiches Angebot für Nachprüfungen gehen auf die Besonderheit dieses Schuljahres ein. Auch ist es wichtig, dass Versetzungsentscheidungen zum Ende des Schuljahres getroffen werden und somit die vorgesehenen Leistungsbewertungen sowie versetzungsrelevante Zeugnisnoten, in der Sekundarstufe I und der Einführungsphase, vergeben werden könne.

Die Landesregierung hat Maßnahmen getroffen, die dazu dienen, Schülerinnen und Schüler aufzufangen, die noch weitere Bedarfe haben. Das Landesprogramm „Extra Zeit“ bietet den Schülerinnen und Schülern aller Schulformen Unterstützung außerhalb der Schule an. Damit setzen wir klare Zeichen dafür, dass die Zukunft unserer Kinder nicht von der Zeit der Corona-Pandemie bestimmt werden darf.

Unsere Bildungsministerin Anja Karliczek hat angekündigt, dass vermutlich schon kommende Woche ein großes Aktionsprogramm von Seiten des Bundes aufgelegt wird, um die Folgen der Corona-Krise für Kinder und Jugendliche abzumildern. Der Bund wird den Ländern eine Milliarde Euro zur Verfügung stellen, um Nachhilfe im kommenden Schuljahr zu fördern. Als NRW-Koalition begrüßen wir die Unterstützung durch den Bund hier ausdrücklich.

An dieser Stelle möchte ich auch gerne darauf eingehen, dass den Schulen sehr viele Möglichkeiten gegeben wurden, das Wechselmodell bzw. den Distanzunterricht selber auszugestalten. Die Landesregierung hat hier vor allem die Rahmenbedingungen geschaffen. Nur so war und ist dieses besondere Schuljahr zu meistern. Denn auf Landesebene können wir eben nicht sämtliche individuelle Situation in den Schulen vor Ort einplanen. Diese Freiheit müssen wir den örtlichen Schulen geben.

Schülerinnen und Schüler genauso wie das Lehrpersonal haben hier Großartiges geleistet. Ich habe Hochachtung vor diesem Kraftakt und bedanke mich bei allen, wie ausdauernd und engagiert sie in dieser Krisenzeit gewirkt haben und es weiterhin tun!

Es ist auch aus diesem Grund wichtig und richtig, diese enorme Leistung anzuerkennen. Es ist aus Gründen der Fairness wichtig, den Schülerinnen und Schülern, die unter schwierigsten Bedingungen dieses Schuljahr bewältigt haben, faire und vergleichbare Abschlussprüfungen zu ermöglichen.

Denn wir wollen eben nicht eine Corona-Generation von Schülerinnen und Schülern in diesen Zeiten. Die negativen Auswirkungen dieser Pandemie müssen für die Schülerinnen und Schüler so gering wie möglich ausfallen. Wir wollen nicht, dass die Bildungsbiographien von Kindern und Jugendlichen langfristig Schaden nehmen, weil sie keine vergleichbaren Abschlüsse erhalten haben.

Was wir wollen ist allen Klassen und Jahrgängen, die dieses Jahr ihren Abschluss machen Perspektiven für ihre berufliche Zukunft zu geben. Und dazu gehören auch zentrale Prüfungen. Denn für viele Absolventen geht es nach diesen Sommerferien in einen Ausbildungsbetrieb oder an eine Hochschule.

Mit vergleichbaren Abschlussprüfungen können sich die Schülerinnen und Schüler auch in anderen Bundesländern bewerben. Eine wichtige Option, welche wir dem diesjährigen Abschlussklassen nicht verwehren wollen und dürfen. Zentrale Prüfungen sind aus unserer Sicht ein grundsätzlich wichtiger Bestandteil der Qualitätssicherung in der schulischen Bildung. Abschlussklassen müssen sich auf die Qualität der Schulabschlüsse verlassen können.

Denn auch wenn die Corona-Pandemie uns noch in Atem hält: Wir müssen an die Zukunft denken und in besonderem Maße an die Zukunft unserer Schülerinnen und Schüler. Damit sie nicht von COVID-19 den Rest ihrer Zukunft und in ihrer schulischen Biographie bestimmt werden.

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.