Sehr geehrter Herr Präsident,
sehr geehrte Frau Ministerin,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

die Kunststiftung NRW ist seit 1989 ein wertvoller Baustein in der Kulturförderung des Landes Nordrhein-Westfalen. Sie unterstützt Jahr für Jahr circa 300 künstlerische Projekte in unserem Bundesland in einem Gesamtvolumen von rund 9,5 Mio.€. Dieses Geld wird – wie mein Vorredner bereits ausgeführt hat - vom Landeshaushalt bereitgestellt und durch die Konzessionsabgaben des staatlichen Glückspielanbieters WestLotto refinanziert. Es besteht für die NRW Koalition überhaupt kein Zweifel daran, dass die Arbeit der Kunststiftung im bisherigen Umfang fortgesetzt werden muss und auch fortgesetzt werden wird. Angesichts der stagnierenden Glücksspielerträge muss allerdings genau geprüft werden, in welchem Umfang eine Ausweitung der Aktivitäten dargestellt werden kann. Die sozialdemokratisch geführte Vorgängerregierung hat – und dies gehört zur Beschreibung der Ausgangslage auch dazu – regelmäßig die Anpassung des Fördervolumens negiert und damit auf eine Ausweitung der Förderaktivitäten verzichtet. Dies soll uns aber nicht davon abhalten, dies künftig anders zu machen. Für eine adäquate Debatte über eine eventuelle Stärkung der Kunststiftung ist es aber zunächst erforderlich, zu prüfen, inwieweit eine Skalierung des bisherigen Förderkonzepts Sinn macht oder ob es nicht sinnvoller ist, eine Fokussierung auf bestimmte Bereiche vorzunehmen. Dabei müsste aus unserer Sicht auch geprüft werden, ob gemeinsame Förderprojekte zwischen Stiftung und Kulturverwaltung einen Mehrwert generieren. Auch wenn eine Entscheidung über eine mögliche Etaterhöhung erst im Rahmen der Beratungen zum Haushalt 2019 getroffen werden kann, bitte ich das Ministerium, die Antworten zu den gestellten Fragen gemeinsam mit der Führung der Kunststiftung zeitnah abzustimmen und im Kulturausschuss vorzustellen. Denn diese Informationen sind wesentlich, wenn wir eine Ausweitung des Fördervolumens adäquat im Ausschuss diskutieren wollen. Der Verweisung in den Ausschuss stimmen wir zu und freuen uns dort auf eine weitere konstruktive Debatte zur Stärkung der Kunst- und Kulturlandschaft in Nordrhein-Westfalen.