Deutsche Leitkultur statt Islamisierung - Das Ministerium für Heimat, Kummunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW muss ein tragfähiges Heimatkonzept als Grundlage eine kohärenten Regierungshandelns vorlegen

16.05.2018
Claudia Schlottmann zu TOP 5

Sehr geehrte Frau Präsidentin /sehr geehrter Herr Präsident,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

und wieder einmal beschäftigen wir uns im Plenum mit einem Antrag der AfD zu ihrem Lieblingsthema „Heimat“. Es ist natürlich klar, dass eine Partei, die den Wahlkampf mit Slogans wie „Hol dir dein Land zurück“ geführt hat dieses Thema um jeden Preis weiter ausschlachten will. Meine Damen und Herren, um es hier sehr deutlich zu sagen, wir brauchen uns unser Land nicht zurückzuholen, wir haben es nie verloren. Wie wichtig der NRW Koalition das Thema Heimat ist, zeigt doch, dass wir uns diesem Thema durch das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung angenommen haben und nicht den Rechtspopulisten überlassen. Dabei haben wir dem Heimatministerium für die Heimatförderung bis 2021 eine Summe von 113 Millionen Euro zusammengestellt. Damit sollen ganz unbürokratisch Projekte lokaler Vereine und Initiativen, die sich mit Heimat beschäftigen gefördert werden. In Nordrhein-Westfalen sind etwa 160.000 Menschen in über 900 Heimatvereinen organisiert. Darüber hinaus wird es auch größere Projekte, wie einen „Heimat-Preis“ und eine „Heimat-Werkstatt“ geben, bei denen die konkrete Arbeit der überwiegend ehrenamtlich Engagierten belohnt und gefördert werden soll. Damit hat die Ministerin schon eine sehr genaues Konzept zur Heimatförderung vorgelegt- und ist ganz und gar nicht „widersprüchlich, konzeptlos und dissonant“. Ich finde es interessant, dass Sie, meine Damen und Herren der von der AfD derart interessiert daran sind und in ihrem Antrag seitenweise ausführen, wie sich jeder einzelne Unionspolitiker zum Begriff „Heimat“ geäußert hat. Im Gegensatz zu Ihnen meine Damen und Herren der AFD, die ja sofort immer wissen, wie alles sein muss und, die die Meinungsvielfalt nicht benötigen, um Ihre Gedanken zu veröffentlichen, bin ich froh, dass ich einer Partei angehöre, die die Meinungsvielfalt und die Diskussionskultur in der Partei schätzt. Daraus einen Meinungsstreit in unserer Partei zu schlussfolgern. Ist schlichtweg falsch, es gibt ihn nicht. Heimat bedeutet für jeden etwas anderes und das ist gut so. Wir wollen Heimat gerade im Respekt vor ihrer Vielfalt fördern. Liebe Kolleginnen und Kollegen, damit will ich es für heute belassen. Wir werden im Ausschuss Gelegenheit haben, über die Zielführung und damit die Sinnhaftigkeit Ihres Antrages zu diskutieren.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.