„Ein stabiles NRW braucht ein stabiles Handwerk“

04.03.2022
Matthias Goeken zur Unterstützung für das Handwerk in Nordrhein-Westfalen

„Ohne das Handwerk würde Nordrhein-Westfalen wortwörtlich auseinanderfallen“, sagt Matthias Goeken, unserer Beauftragter für das Handwerk, und unterstreicht so die herausragende Bedeutung, die unsere Fraktion, aber auch die NRW-Koalition im Landtag sowie die Landesregierung, dem Handwerk beimisst. Für die großen Zukunftsaufgaben Energiewende und Klimaschutz sowie Digitalisierung kommt es auf ein starkes Handwerk an. In der kommenden Woche informieren wir zu diesem Thema schwerpunktmäßig auf unseren Social-Media-Kanälen sowie in unserer Live-Sendung „NACHSpielzeit“ am Dienstag, 8. März, um 19.30 Uhr mit Matthias Goeken und Andreas Ehlert, Präsident von Handwerk.NRW.

Die Stärkung des heimischen Handwerks war in dieser Wahlperiode eine wichtige Leitlinie unserer Wirtschaftspolitik. „Wir haben vor fünf Jahren ein Land vorgefunden, das vor wachstumshemmender Bürokratie nur so strotzte. Im Bundesländer-Vergleich schien das Modell der rot-grünen Vorgängerregierung zu lauten: immer eine Regulierungsschippe oben drauf“, erklärt Matthias Goeken. „Mit der Entfesselungsoffensive hat die NRW-Koalition diesen Dschungel der Sonderregelungen gelichtet – in acht Entfesselungspaketen mit rund 150 Maßnahmen. So haben wir bürokratische Hürden insbesondere für den Mittelstand abgebaut und neue Wachstumsimpulse gesetzt.“ 2019 ist der wachstumsfreundliche Landesentwicklungsplan in Kraft getreten. Darüber hinaus wurden für das Handwerk weitere Erleichterungen etwa bei der Anpassung des Tariftreue- und Vergabegesetzes geschaffen, die unsinnige „Hygiene-Ampel“ haben wir abgeschafft. „Auch dass wir den Rückstand bei der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung endlich aufgeholt haben, kommt den Betrieben zugute“, sagt Goeken. „Unser Wirtschafts-Serviceportal NRW ist beispielgebend in ganz Deutschland.“

Insbesondere das Parlament hat bei der Stärkung des Handwerksstandortes NRW eine tragende Rolle spielen können. Eine Enquetekommission hatte die Zukunft von Handwerk und Mittelstand in Nordrhein-Westfalen in den Blick genommen. Der Umsetzungsbericht Ende 2021 hat gezeigt: 90 Prozent der 171 Empfehlungen sind durch die NRW-Koalition bereits vollständig oder teilweise umgesetzt. Matthias Goeken konkretisiert: „Das digitale Gewerbeamt ist auf den Weg gebracht, Azubis fahren mit einem günstigeren Ticket durch NRW, jungen Meisterinnen und Meistern erleichtern wir den Start in die Selbstständigkeit mit einer verbesserten Gründungsprämie – das sind Beispiele für Vorschläge aus dem Landtag, die jetzt Realität sind.“ Insbesondere das landesweite Azubi-Ticket, welches das Land mit neun Millionen Euro jährlich fördert, ist ein Leuchtturmprojekt, um die Nachwuchsgewinnung in den Ausbildungsberufen anzukurbeln. Für 20 Euro Zuschlag zum Ticket-Abo sind Auszubildende so in ganz NRW und über Verbundgrenzen hinweg mobil.

Nicht zuletzt drückt sich Wertschätzung selbstverständlich in Fördersummen aus. „Die Bilanz der NRW-Koalition spricht eine klare Sprache: Das Handwerk und seine Zukunft liegen uns am Herzen. Deshalb investieren wir in die berufliche Bildung und die duale Ausbildung“, sagt Matthias Goeken. Mit jährlich 14 Millionen Euro fördert das Land die Initiative „Kein Abschluss ohne Anschluss“, mit 65 Millionen Euro für vier Jahre werden im „Ausbildungsprogramm NRW“ speziell 1000 zusätzliche Lehrstellen jährlich für Jugendliche mit Startschwierigkeiten geschaffen. Das Erfolgsmodell der Berufseinstiegsbegleitung und das Programm „Durchstarten in Arbeit und Ausbildung“ wurden mit 50 Millionen Euro dauerhaft gesichert. Neu wurde 2018 das Werkstattjahr für junge Menschen ohne ausreichende Ausbildungsreife eingeführt – mit 14 Millionen Euro für 1600 Plätze im Jahr. In der Teilzeitberufsausbildung stehen bei derzeit 42 Bildungsträgern 540 Plätze bereit. Im Rahmen des Modernisierungspaktes erhalten Einrichtungen der beruflichen Bildung acht Millionen Euro jährlich, plus einmalig in diesem Jahr sieben Millionen Euro.

Besonders intensiviert haben wir unsere Unterstützung in der Corona-Pandemie. So wurden Fachklassen für die Corona-Ausbildungsjahrgänge durch das Land gesichert, damit das Angebot der dualen Ausbildung trotz zeitweise geringerer Azubi-Zahlen breit und attraktiv bleibt. Eine echte Erfolgsmeldung erfolgte jüngst noch mitten in der Krise: Als erstes Bundesland hebt Nordrhein-Westfalen seine Förderung für die Grund- und Fachstufenlehrgänge in der Überbetrieblichen Lehrlingsunterweisung (ÜLU) im Handwerk auf ein Drittel der Kosten an. Das bedeutet in diesem Jahr ein Plus von rund sieben Millionen Euro für die ÜLU. „Für diese Lösung haben wir lange gekämpft, weil sie eine wirkliche Entlastung für die Betriebe ist“, verdeutlicht Goeken. „Damit setzt NRW erneut Maßstäbe bei der Unterstützung der dualen Ausbildung.“

Die Haushaltsmittel für die Handwerksförderung wurden seit Regierungsübernahme 2017 um zwei Drittel gesteigert. „Die NRW-Koalition, wir als CDU-Landtagsfraktion sowie die Landesregierung sind verlässliche Partner für das Handwerk“, verspricht Matthias Goeken. „Das Handwerk ist ein wichtiger Wirtschaftszweig, zukunftsträchtiger Arbeitgeber und trägt zu einem stabilen, prosperierenden Nordrhein-Westfalen bei. Das steht für uns heute wie morgen fest.“

Hinweis: Die Sendung NACHSpielzeit wird am Dienstag, 8. März, um 19.30 Uhr über die Facebookseite der CDU-Landtagsfraktion sowie unseren YouTube-Kanal live gestreamt. Zuschauerinnen und Zuschauer können über die Kommentarfunktion interaktiv ihre