Einzelplan 02 - Ministerpräsident - Medien

20.12.2017
Andrea Stullich MdL zu TOP 1

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen!

Zu vorgerückter Stunde und nach schon 93 (?) Haushaltsreden heute bekommt eine alte Radio-Weisheit möglicherweise besondere Bedeutung: "Und bist du noch so fleißig, es werden nur eins-dreißig!" Könnte knapp werden! Der Medien-Etat hat zwar nur einen Anteil von 0,03 % am gesamten Haushalt - das ist eine eher marginale Größenordnung - der Etat ist aber keinesfalls unbedeutend. Und er ist es allemal wert, länger als nur eins-dreißig drüber zu reden.

Kein gesellschaftlicher Bereich hat in den letzten Jahren eine so rasante Entwicklung erlebt, wie der Bereich Medien und Kommunikation. Moderne Medienpolitik muss mit dieser Entwicklung Schritt halten. Das gilt auch für den Haushalt, mit dem wir Nordrhein-Westfalen als modernen Standort für Film, Fernsehen und für die Games-Branche weiterentwickeln und zukunftsfähig machen.

Und - liebe Kollegen von SPD und Grünen, ich danke Ihnen, dass Sie das bei der Beratung im Medien-Ausschuss durch Ihre Enthaltung bzw. durch Ihre Zustimmung anerkannt haben und unterstützen.

Wir sichern im Etat zum Beispiel die Zuschüsse für das Mediengründerzentrum NRW und für das Filmfestival Cologne. Wir planen einen Kongress im Rahmen der Gamescom 2018, um die Qualität von Computerspielen zu fördern. Wir schreiben den Förderzuschuss für das Grimme-Institut auf dem Niveau der letzten beiden Jahre fort. Wir tragen mit 700.000 Euro dazu bei, das Film-Erbe in Deutschland zu bewahren.

Das wichtigste Projekt ist aber die Förderung der Film- und Medienstiftung. Die Förderprogramme der Stiftung stärken die Wertschöpfung am Film- und TV-Standort Nordrhein-Westfalen. Diese Entwicklung wollen wir weiter vorantreiben. Deshalb ist im Haushalts-Entwurf ein Plus von einer Million Euro auf dann 10,6 Millionen Euro für die Film- und Medienstiftung geplant. Wir wollen damit die klassische, aber auch die innovative Medienwirtschaft in NRW weiter stärken. Also den Bereich "Film und Fernsehen" genauso wie Games, Web-Video und Crossmedia.

Die Medienwirtschaft ist in ihrer Entwicklung und Kreativität einzigartig in Deutschland, aber sie kann noch besser werden. Die Fraktionen von CDU und FDP setzen darum in ihrem Änderungsantrag einen zusätzlichen medien-politischen Akzent: Mit einer weiteren Million Euro wollen wir auch den Bereich neuer TV-Formate deutlich stärken und vor allem hochwertige Serien fördern: Serien in der Tradition so aufwendiger und erfolgreicher amerikanischer Serien wie Mad Men, Breaking Bad oder House of Cards.

Gerade bei Serien, die international konkurrenzfähig sind, hat Deutschland enormen Rückstand, und NRW hat mit Bayern und Berlin große Konkurrenten, die kräftig in die Standortförderung investieren. Bestes Beispiel für so ein neues, hochwertiges Serienformat aus Deutschland ist die bildgewaltige, historische Drama-Serie "Babylon Berlin" von Tom Tykwer - eine Co-Produktion in 16 Folgen unter anderem von ARD und Sky. Das Projekt "Babylon Berlin" wird unter anderem von der Europäischen Union, vom Medienboard Berlin-Brandenburg und eben der Film- und Medienstiftung NRW unterstützt. Die knapp 300 Drehorte liegen in Berlin und Umgebung - und hier bei uns in NRW.

"Babylon Berlin" konnte unter anderem in zehn europäische Länder und in die USA verkauft werden. Solche Produktionen haben also nicht nur einen ökonomischen Stellenwert - das sind Projekte, die Wirtschaftspolitik und Kulturpolitik erfolgreich miteinander verbinden. Und genau das wollen wir unterstützen. Hochwertige Serien-Produktionen MADE IN NRW, eine florierende Games-Branche und die wachsende Film-Wirtschaft - dieses Potential in Nordrhein-Westfalen wollen wir fördern. Daran arbeiten wir, und dafür geben wir gern zwei Millionen Euro mehr aus, denn nicht nur die Kultur, auch die Medienpolitik und die Medienwirtschaft sind die Gewinner dieses Etats. Im Wettbewerb mit Bayern und Berlin, den NRW schon zu verlieren drohte, machen wir mit diesem Etat wieder Boden gut.

In diesem Sinne stimmen wir dem Entwurf natürlich zu und bitten um Ihre Unterstützung. Vielen Dank!

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