Herr Präsident!
Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Meine sehr geehrten Damen und Herren!

Dies ist der erste Haushalt, zu dessen Kulturanteil ich hier im Parlament Stellung nehmen darf. Schön, dass er so gut geworden ist.

Der vorliegende Etat unterstreicht klar den Willen der NRW-Koalition, Kultur im Lande wieder sichtbar zu machen. Denn unsere Gesellschaft lebt nicht von Straßen, Infrastruktur, Breitband und Innovation allein. Sie braucht einen Kitt, der sie zusammenhält. Deshalb ist uns die Kultur als NRW-Koalition so wichtig.

Noch vor einem Jahr musste mein Amtsvorgänger Prof. Thomas Sternberg – dem ich an dieser Stelle noch einmal sehr herzlich für sein großartiges Engagement danken möchte – konstatieren, dass sich die rot-grüne Vorgängerregierung von einer gestaltenden Kulturpolitik verabschiedet hat.

Dies ist nicht der Ansatz der NRW-Koalition: wir wollen und werden Kultur in NRW wieder sichtbar machen. Bereits der Koalitionsvertrag setzt wichtige Eckpunkte, die wir sukzessive umsetzen werden. Der erste Umsetzungsschritt war die Schaffung eines Kulturministeriums verbunden mit einer ausgezeichneten Personalauswahl. Mit Frau Ministerin Pfeiffer-Poensgen konnte unser Ministerpräsident eine über die Parteigrenzen hinweg anerkannte Kulturmanagerin gewinnen, die den Kulturstandort NRW nicht nur kennt, sondern auch versteht.

Der zweite wichtige Schritt war der Antrag der NRW-Koalition im September, die kommunalen Theater und Orchester sowie – und dies ist uns besonders wichtig – auch die freie Szene in Nordrhein-Westfalen zu stärken. Die NRW-Koalition hat damit ein klares Zeichen gesetzt, dass sie die Breite und Vielfalt der nordrhein-westfälischen Kulturlandschaft nicht nur anerkennt, sondern nach Jahren der Stagnation unter der Vorgängerregierung nun auch endlich finanziell wieder voranbringt.

Mit dem Anwachsen des Kulturetats 2018 um 20 Millionen Euro setzen wir jetzt das nächste Zeichen, nämlich, dass bei der NRW-Koalition den Worten auch finanzielle Taten folgen. Gerne hätte die NRW-Koalition die zugesetzten 20 Millionen Euro auch auf Einzelpositionen verteilt. Doch leider hat der tiefere Blick in die Mittelvergabe der Vorjahre gezeigt, dass es bisher an einem stringenten Förderkonzept mangelt. Statt klaren, für jeden nachvollziehbaren Förderrichtlinien bzw. Förderprogrammen, gibt es eine Vielzahl von Einzelförderungen, die den Eindruck hinterlassen, das die alte Landesregierung das Geld nach Gutsherrenart verteilt hat.

Damit muss jetzt Schluss sein und deshalb arbeitet das Kulturministerium mit Hochdruck an einer neuen Förderungssystematik. Im engen Austausch mit den Kultureinrichtungen und dem Städtetag wird das Kulturministerium ein Stufenmodell für die Jahre 2018 bis 2020 erarbeiten. Dabei unterstützen wir das Ministerium sehr gerne und sehen dem Ergebnis im zweiten Quartal 2018 mit Freude entgegen. Neben der Breitenförderung wollen wir in den nächsten Jahren auch eine Reihe von Excellence-Projekten fördern, darunter das im Koalitionsvertrag festgeschriebene Tanztheater Pina Bausch in Wuppertal. Gerade diese Leuchtturm-Projekte stellen einen weiteren wichtigen Baustein dar, um Kultur in NRW wieder sichtbar zu machen.