Anrede!

Zitat Koalitionsvertrag Klimaschutzaudit

„Deshalb werden wir das Landes-Klimaschutzgesetz von Regelungen, die über die Ziele und Maßnahmen der Europäischen Union hinausgehen, befreien.
Wie werden eine innovationsgetriebene Modernisierungsstrategie für Nordrhein-Westfalen entwerfen und den bestehenden Klimaschutzplan zu einem „Klimaschutzaudit“ fortentwickeln, mit dem Maßnahmen auf Effizienz und ihre Wirksamkeit überprüft werden.“

Bedeutung Bewahrung der Schöpfung ist Tiel der DNA der Christdemokraten
Klimaziele Kyoto und Paris sind für uns NRW-Koalition nicht verhandelbar.

Uns als NRW-Koalition verbindet mit ... größeren Teilen dieses Parlaments, mit Bürgern aller Generationen, mit Unternehmern, mit Landwirten, Forschung und Wissenschaft das Ziel, die Erderwärmung unter 2 Grad zu halten.

Entscheidend ist nicht OB, sondern WIE wir dieses Ziel erreichen!

2 Wege:

Weg 1: Nennen wir ihn mal die „Radikalisierung“ des Klimaschutzes.

Kern dieser Denkschule der Radikalisierung sind Verbote, Populismus und Symbolpolitik. Alles, was CO2 ausstößt, sei schlecht und gehöre beseitigt finden die Anhänger dieses Klimaradikalismus.

Die Folgen eines Klimaschutzes mit der Brechstange kann man sich an Fünf Fingern abzählen:

Vor allem: Carbon leakage: Die Industrie - nicht die Energieintensive, sondern die mittelständische - wird mit überzogenen Auflagen und Kosten für CO2 aus der Wirtschaftlichkeit gedrängt. Die Unternehmen mitsamt ihrer Arbeitsplätze verschwinden aus Deutschland. Da die Produkte aber weiterhin gebraucht werden - Spezialmaschinenbau, Windanlagenbau, Metallbau, Fahrzeugbau, Lebensmittelverarbeitung - wandert die Produktion samt Arbeitsplätzen über die Grenzen ins Ausland. Der CO2-Ausstoß in die Atmosphäre bleibt unverändert, die Arbeitsplätze in Deutschland sind weg - aber die Grünen haben eine Trophäe im Schaufenster.

Derartig radikale Energiepolitik ist ein Strohfeuer, sie hinterlässt nur Verlierer und ist alles, nur kein nachhaltiger Klimaschutz.

Die Zukunft gehört nicht den Verhinderern, sie gehört den Erfindern:

Und deshalb liegt die zweite Philosophie auf der Hand und liegt uns als NRW-Koalition und vielen Bürgerinnen und Bürgern deutlich näher:

Die Energiewende kann nur aus einer Position der wirtschaftlichen Stärke heraus gelingen. Nicht gegen, sondern nur mit einem aktiven Mittelstand, nur mit einer starken Industrie entstehen technische Innovationen, die die Welt Netz braucht: Erfindungen - für CO2-Effizienz und den Sparsamen Umgang mit den natürlichen Ressourcen unserer Erde.

VorGestern fand in NRW eine Weltpremiere statt, genauer gesagt bei ThyssenKrupp in Duisburg. Dort fand der weltweit erste Versuch der Stahlproduktion unter Wasserstoffeinblasung statt mit dem Ziel einer nahezu klimaneutralen Stahlherstellung, von der Landesregierung gefördert mit 1,6 Mio Euro im Rahmen des Programms IN4climate. CO2 in der Industrie mit technischen Lösungen zu vermeiden - das ist konkreter Klimaschutz der NRW-Koalition und ein starkes Bekenntnis zum Industriestandort NRW. Wasserstoff bietet unglaublich viele Möglichkeiten in Industrie und Mobilität, und wir treiben mehr als jedes andere Bundesland Forschung und Entwicklung systematisch voran.

Seit 2017 haben wir den Haushalt für Energie und Klimaschutz verfünffacht, um Themen Speicher, Batterieforschung, Erdwärme, Energieeffizenz, Smart Grids, Kraft-Wärme-Kopplung, und eben das große Thema Power to X und Wasserstoff zu unterstützen. CDU und FDP geben 5 mal soviel Geld für Klimaschutz aus wie Rot-Grün - das zeigt: Wir meinen es Ernst mit der Energiewende!

Die Rot-grüne Landesrgierung hat 2013 ein Einsparziel von 25% weniger CO2 in 2020 gegenüber 1990 ausgegeben. Wie wir jetzt erfahren durften, wird NRW 2020 wohl 30% Einsparung erreicht haben. Das ist eine gute Nachricht für unser Klima. Und wir sind uns sicher, da ist noch mehr drin! Bis 2030 hat der Bund 55% Einsparung gegenüber 1990 ausgegeben. Wir trauen uns zu, diese Zahl für NRW zu übernehmen. Wichtig ist, dass wir - anders als Rot-Grün, nicht nur auf die Einsparungen durch die ohnehin anstehende Abschaltung von alten Kraftwerksblöcken setzen, sondern auch die Sektoren Verkehr und Gebäude bei CO2-Einsparungen einbeziehen. Und auch hier gilt: Mit dem moralischen Zeigefinger, mit Verboten und immer radikaleren Forderungen schrecken wir die Menschen ab und schüren Existenzängste und Trotzreaktionen. So wird die Energiewende scheitern.

Klimaschutz muss Spaß machen! Klimaschutz muss von Begeisterung getragen sein:
Begeisterung für technische Innovationen wie den klimaneutralen stahl
Begeisterung für Fotovoltaik auf dem Dach und die E-LadeSäule in der Garage
Begeisterung für neue Fenster ein neues Dach oder eine sparsame Heizung
Begeisterung für ein sparsames Fahrzeug ob Elektro im Stadtverkehr
Wasserstoff im Eisenbahnverkehr oder
saubere, sparsame Diesel für Langstreckenstreckenpendler
Begeisterung für neue Lösungen zur intelligenten Kombination von Auto Fahrrad Bus und Bahn.

Energiesektor und Industrie in Nordrhein-Westfalen haben enorme Beiträge zum Klimaschutz geleistet und den CO2 Ausstoß Nordrhein-Westfalenmassiv gesenkt.
das reicht uns nicht aus, und dort wollen wir noch besser werden.

Jetzt heißt es die Ärmel hochkrempeln, die erneuerbaren ausbauen, den ÖPNV modernisieren, Radwege bauen, Häuser sanieren, Energie für Wärme, Haushaltsgeräte und Computer sparen und die Versorgung der Unternehmen mit Strom zu jeder Sekunde sicherstellen.

Zwei Säulen tragen die Energiepolitik der schwarz-gelbe Landesregierung

1. Energieverschwendung vermeiden in Häusern, bei der Mobilität und in den Unternehmen
2. Technische Innovationen für CO2 sparende Technik fördern, zur Marktreife bringen, industrial fertigen und in alle Welt exportieren

Das stärkt Firmen und Arbeitsplätze:
Das ist Klimaschutz made in NRW!

Beim Thema WindEnergie beobachten wir sehr aufmerksam die Regelung des Bundes zur Steigerung der Akzeptanz in der Bevölkerung und wollen eine glasklare, rechtssichere Regelung vom Bund, damit Bürgerwindgesellschaften und Investoren Planungssicherheit erhalten.

Wir werden gleich erleben, dass die Opposition wieder ihre Empörung inszenieren wird zum Thema Windkraft: der AfD ist jedes einzelne Windrad zu viel, Grüne und Rote werden sich sich in ihren Forderung nach einem Zubau der kompletten Landschaft mit WindEnergieanlagen gegenseitig überbieten, ohne Rücksicht auf Bedenken in der Bevölkerung

Ich empfehle Ihnen, insbesondere den Grünen, ihre Energie einmal anders zu verwenden:

Holen Sie Ihre Transparente, Schilder und Plakate von der letzten Hambi-Demo aus dem Kreisgeschäftsstelle, machen Sie ihre nächste Fraktionsreise nach Baden-Württemberg und demonstrieren sie für Klimaschutz vor der Staatskanzlei von Winfried Kretschmann, vorm Stuttgarter Rathaus von Fritz Kuhn oder vorm Tübingen Rathaus von Boris Palmer.
Statt wie angekündigter 25 % gegenüber 1990 hat die Grün geführte Landesregierung in Baden.Württemberg schlappe 11,6 % CO2 eingespart und hat im Laufenden Jahr ganze zwei Winterräder im gesamten Ländle errichtet.
Die Grünen in Baden-Württemberg sind an ihren eigenen Ansprüchen gescheitert und zeigen: wo Grüne regieren, zerplatzen populistische Versprechungen wie Seifenblasen.

Stattdessen erleben wir im ganzen Land Demonstrationen von politischen Vorfeldorganisationen der Grünen gegen den StromLeitungsausbau, gegen die Errichtung von Windkraftanlagen, gegen Eisenbahnstrecken, gegen Stromtrassen gegen Pipelines für Wasserstoff: alles nach der Devise: not in my back Yard. Von 325 Rechtsstreitigkeiten gegen Windkraftanlagen In ganz Deutschland gehen aktuell über 200 Fälle auf das Konto von Artenschutzes.

Sehr geehrte Mitglieder der Grünen Fraktion: Bitte wirken sie mäßigende auf ihre befreundeten Vorfeldorganisationen ein!

Diese Klageflut gegen den Ausbau der Erneuerbaren Energien muss endlich aufhören!. Die deutsche Klagewut ist eine echte Belastung für die Modernisierung von Energie, Verkehr und Wirtschaft in unserem Land geworden. So, liebe Kolleginnen und Kollegen fahren wir die Energiewende in Deutschland vor die Wand!

NRW schreitet voran. Wir wollen nicht nur Strohfeuer für die nächste Wahl. Wir wollen echte Erfolge im Klimaschutz und eine starke Wirtschaft mit Arbeitsplätzen für eine gute Zukunft.

Wirtschaft und Umwelt ins Gleichgewicht bringen: kurzum: eine nachhaltige und soziale Marktwirtschaft, das wollen wir und es lohnt sich dafür zu kämpfen. für unsere Schöpfung, für unsere Kinder, für Unternehmen mit Zukunft in NRW