Die NRW-Koalition hat ein eigenes Klimaanpassungsgesetz auf den Weg gebracht. Damit ist Nordrhein-Westfalen bundesweit Vorreiter. Heute hat die Anhörung zum Gesetzentwurf stattgefunden. Dazu erklärt der Klimaschutz-Experte der CDU-Landtagsfraktion Jochen Ritter:

„Klimaanpassung hat dieselbe Bedeutung wie Klimaschutz. Es ist wichtig, dass wir ein eigenes Klimaanpassungsgesetz für Nordrhein-Westfalen auf den Weg gebracht haben. Darin waren sich die Sachverständigen in der Anhörung heute einig.

Die NRW-Koalition unterstützt dabei, Städte durch grüne Infrastruktur widerstandsfähiger gegen Hitze zu machen. Auch auf dem Land ist Resilienz ein Thema, wenn es darum geht, Böden gegen Erosion durch Starkregen zu schützen. In diesem Sinne wird Klimaanpassung auch als konsistente Fortsetzung der Politik gesehen, die dem Umgang mit Wasser besonderen Stellenwert einräumt. Insgesamt fordern wir mit diesem Klimaanpassungsgesetz jeden Einzelnen in Nordrhein-Westfalen dazu auf, sich aktiv am Klimaschutz zu beteiligen.

Erfreulich ist die große Bereitschaft, sich weit über diese Anhörung hinaus einzubringen, beispielsweise in den Beirat, der die Landesregierung in diesem Thema unterstützen soll. Die CDU ist zuversichtlich, dieses Handlungsfeld im Dialog mit den Experten für alle Beteiligten erfolgreich gestalten zu können. So gehen wir beim Klimaschutz weiterhin bundesweit voran und geben unseren Kommunen wichtige Leitlinien mit auf den Weg.“

Hintergrund:
Klimaanpassung ist ein Ansatz, dem Klimawandel durch stabilisierende Maßnahmen entgegenzuwirken, der ursprünglich von den Vereinten Nationen entwickelt und nach der Europäischen Union auch von Deutschland strategisch aufgegriffen worden ist. NRW will sich dem anschließen, und zwar auf der soliden Grundlage eines Gesetzes. Der vom Kabinett verabschiedete und nun im Parlament diskutierte Entwurf richtet sich in erster Linie an die öffentliche Hand, hat aber Strahlkraft darüber hinaus und will auch Wirtschaft und Gesellschaft anreizen, zur dauerhaften Sicherstellung unserer Lebensgrundlagen beizutragen.