Jens Kamieth zu „Betreuungs-Gipfel jetzt! Herausforderungen des Kita- und OGS-Ausbaus gemeinsam angehen, um die Bildungs-katastrophe in der frühkindlichen Bildung zu verhindern“

23.11.2022

Sehr geehrter Herr Präsident / sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren,

für die Zukunftskoalition von CDU und Grünen hat die weitere Stärkung der frühkindlichen Bildung einen besonderen Stel-lenwert. Gleiches gilt für die konsequente Verbesserung der Betreuungsangebote in unserem Land.

Vor diesem Hintergrund knüpfen wir an die mit der Reform des Kinderbildungsgesetzes in der zurückliegenden Wahlperiode verbundenen Erfolge an und bauen zielorientiert darauf auf.

Schon ein Blick in den Koalitionsvertrag von CDU und Grünen macht diesen unbedingten Willen deutlich.

Denn die Zukunftskoalition bekennt sich darin zu einem klaren Kurs der Fachkräftegewinnung und des verbesserten Fach-kräftemanagements.

Im Klartext bedeutet dies, dass wir ein Mehr an Plätzen und Qualität in der frühkindlichen Bildung dann verwirklichen, wenn wir insbesondere die materiellen und personellen Rahmenbe-dingungen dafür schaffen.

Der jüngst verabschiedete Nachtragshaushalt spricht in die-sem Zusammenhang eine klare Sprache. Ebenso wie der Entwurf für den Haushaltsplan 2023. Er schafft in unsicheren Zeiten Verlässlichkeit und klare Rahmenbedingungen.


Ein wichtiges Beispiel: Durch die Umsetzung der versproche-nen Verlängerung des Alltagshelferprogramms tragen wir dazu bei, Fachkräfte zu entlasten und auch in Zukunft helfende Hände in die Kita-Teams zu integrieren. Durch Fortbildungs-möglichkeiten schaffen wir gleichzeitig Anschluss- und Qualifi-zierungsperspektiven.

Den Platzausbau treiben wir außerdem durch Verbindlichkeit und Verlässlichkeit weiter voran. Die Jahr für Jahr ansteigen-den Platzzahlen sind Ihnen bekannt und sprechen für sich. Den eingeschlagenen Weg werden wir deshalb im Sinne der Familien und Kinder in unserem Land entschlossen fortsetzen.

Meine Damen und Herren, wir alle kennen die Ergebnisse der Bertelsmann-Studie zur frühkindlichen Bildung.

Es ist klar, dass zur Umsetzung des OGS-Rechtsanspruchs und mit Blick auf steigende Betreuungsbedarfe weitere An-strengungen notwendig sein werden.

Dazu bedarf es keinen alarmistischen Anträgen der Sozialde-mokraten - deren innovativste Idee dann eben doch nur die ro-te Allzweckwaffe „Kita-Gipfel“ bleibt.

Ich bin Ministerpräsident Hendrik Wüst und Finanzminister Dr. Marcus Optendrenk dafür dankbar, dass sich die Akteure der frühkindlichen Bildung auch in diesen krisenhaften Zeiten fi-nanziell auf das Land verlassen können. Insbesondere beim Platzausbau.

Und ich danke ganz ausdrücklich unserer Familienministerin Josefine Paul dafür, dass sie seit Amtsübernahme den ver-trauensvollen Austausch mit allen relevanten Akteuren im Be-reich der frühkindlichen Bildung sucht und strukturiert aufsetzt.

Mehr noch: Ich bin davon überzeugt, dass es uns insbesonde-re durch die vertrauensvolle Zusammenarbeit innerhalb der Landesregierung, mit der kommunalen Familie und den Trä-gern gelingen wird, die vor uns liegenden Aufgaben zu meis-tern.

Meine Damen und Herren, keiner Familie, keinem Kind in un-serem Land ist damit geholfen, wenn eine vermeintliche Bil-dungskatastrophe als Schreckgespenst an die Wand gemalt wird.

Mehr noch: Ich frage mich, was solcher Fatalismus wohl mit den Menschen macht, die täglich engagiert und mit ganzer Kraft für den Bildungserfolg unserer Kinder arbeiten. Oder In-vestitionsentscheidungen zu treffen haben. Ganz konkret und in der Praxis.

Die Zukunftskoalition von CDU und Grünen sendet ein klares Signal an alle, denen die Bildungschancen unserer Kinder ebenfalls ein Herzensanliegen ist. Gemeinsam werden wir auf Augenhöhe, verbindlich und verlässlich die nächsten Schritte tun, um den Ausbau unserer Bildungsinfrastruktur weiter vo-ranzubringen.


Für ein Mehr an Qualität in der frühkindlichen Bildung, einen besseren Übergang zwischen Kita und Schule, respektvolle Arbeitsbedingungen und die Zukunft unserer Familien und Kinder.

Die Menschen wissen: CDU und Grünen sind an ihrer Seite.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Autoren