Jens Kamieth zu TOP 2: 2. Lesung Haushalt, Einzelplan 07 a) – Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration

24.11.2021

Sehr geehrter Herr Präsident / sehr geehrte Frau Präsi-dentin, sehr geehrte Damen und Herren,

Familie schafft ein Band der Solidarität, das Menschen verbindet und Generationen vereint.

Ein Band des Füreinanders.
Und einen Bund des Miteinanders.

Füreinander und Miteinander –
das sind familiäre Grundtugenden.

Und gleichzeitig sind es die Voraussetzungen für das Funktionieren unserer Gesellschaft.

Familien sind deshalb der Mittelpunkt unserer Gesell-schaft.

Und Familie steht darüber hinaus für viele Menschen im Mittelpunkt ihres eigenen Lebens.

 

Und weil das so ist, stehen Familien im Mittelpunkt der Politik der NRW-Koalition von CDU und FDP.

CDU und FDP verwirklichen seit Beginn der Legislatur-periode konsequent Maßnahmen, die Familien unter-stützen und stärken.

Und CDU und FDP nehmen die Mittel in die Hand, die es braucht, um die Arbeit für unsere und mit den jungen Menschen in unserem Land zukunftsfähig zu machen.

Diesen Ansatz der Stärkung von Familien, Kindern und Jugendlichen reflektiert auch der vorliegende Haushalts-entwurf für unseren Bereich.

Auf folgende Punkte möchte ich in diesem Zusammen-hang näher eingehen:

Erstens, Familienerholung.


Meine Damen und Herren, Familien haben in den ver-gangenen fast zwei Jahren eine Last zu schultern ge-habt, die wie so noch nie erlebt haben.

Und deshalb sehen wir es als unsere politische Pflicht, für besonders belastete Familien auch so viel Entlastung wie nur möglich zu schaffen.

Eine wichtige Möglichkeit ist dabei die Familienerholung.

Im aktuellen Haushaltsjahr haben CDU und FDP mit dem Programm „1000x1000 Ferienwochen“ einen ersten Schritt gemacht.

Im kommenden Haushaltsjahr stellen wir nun vier Millio-nen Euro für Familienerholung zur Verfügung.

Vier Millionen, von denen besonders Alleinerziehende, kinderreiche Familien sowie Familien mit geringem Ein-kommen profitieren sollen.


Zweitens, die Verbraucherinsolvenzberatung.

Wir wissen: Trotz aller Anstrengungen, die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie abzumil-dern, sind mit der aktuellen Situation für viele Men-schen, gerade Familien, große finanzielle Schwierigkei-ten verbunden.

Was als finanzielle Herausforderung beginnt, kann in fi-nanzieller Überforderung enden.

CDU und FDP wollen Menschen, Familien, die in eine finanzielle Schieflage geraten sind, nicht allein lassen und gerade jetzt wichtige Unterstützung angedeihen las-sen. Deshalb stärken wir die Verbraucherinsolvenzbera-tung.

Dafür sollen im Haushaltsjahr 2022 zusätzliche Mittel in Höhe von rund 3,7 Millionen bereitgestellt werden.


Drittens, der Kinder- und Jugendförderplan.

Der Kinder- und Jugendförderplan ist das finanzielle Rückgrat der offenen Kinder- und Jugendarbeit in Nord-rhein-Westfalen.

Mit ihrem ersten Haushalt haben CDU und FDP eine Rekordförderung auf damals 120 Millionen Euro verwirk-licht.

Jetzt, mit dem Plan für das Haushaltsjahr 2022 steigt der Kinder- und Jugendförderplan dank der neuen Dy-namisierung um weitere 3,4 Millionen Euro auf nunmehr rund 132,2 Millionen Euro.

Damit steht Nordrhein-Westfalen sowohl mit Blick auf die inhaltliche Ausrichtung als auch der finanziellen För-derung seiner Jugendpolitik ganz vorne im bundeswei-ten Vergleich.


Allen, die sich im Rahmen der offenen Kinder- und Ju-gendarbeit für junge Menschen in unserem Land enga-gieren, sage ich herzlichen Dank.

Und den jungen Menschen in unserem Land rufe ich zu: Wir wissen, wie hart und entbehrungsreich die Pande-mie für die junge Generation bislang war. Mit dem Kin-der- und Jugendförderplan und den Angeboten, die dar-aus finanziert werden, ist auch unsere Solidarität mit der jungen Generation in dieser schwierigen Lage verbun-den.

Viertens, die weitere Stärkung des Kinderschutzes.
Wir alle wissen um die grauenhaften Vorfälle sexueller Gewalt an Kindern.

Nordrhein-Westfalen war Schauplatz dieser Verbrechen – Nordrhein-Westfalen ist zwischenzeitlich aber auch Vorreiter bei der Bekämpfung sexueller Gewalt an Kin-dern und der Stärkung des Kinderschutzes.

 

Mein Dank richtet sich hier besonders an alle Kollegin-nen und Kollegen, die sich in der Kinderschutzkommis-sion engagieren.

Mit dem vorliegenden Haushalt setzen wir den einge-schlagenen Weg fort und investieren Mittel in Höhe von 25 Millionen für die Ausführung des wichtigen Kinder- und Jugendstärkungsgesetzes. Für den flächendecken-den Ausbau der spezialisierten Beratung zur Prävention sexualisierter Gewalt sind weitere Mittel von jährlich rund 5,1 Millionen Euro eingeplant. 

Meine Damen und Herren, lassen Sie mich zusammen-fassen:

Erstens, wir stärken die Familienerholung für besonders belastete Familien.

Zweitens, mit dem Ausbau der Verbraucherinsolvenz-beratung erhalten überschuldete Menschen die Chance auf einen wirtschaftlichen und persönlichen Neuanfang.


Drittens, wir investieren mit dem Kinder- und Jugend-förderplan mehr in die offene Kinder- und Jugendarbeit. 

Und viertens, wir setzen uns weiter für die Stärkung des Kinderschutzes ein.

Meine Damen und Herren, sehr herzlich danken möchte ich unserem Koalitionspartner, der FDP, unserem Fami-lienminister Dr. Joachim Stamp und Staatssekretär An-dreas Bothe für die sehr gute und vertrauensvolle Zu-sammenarbeit.

Dieser Haushaltsentwurf ist ein starkes Signal des Für-einanders und Miteinanders an unsere Kinder, Familien und Jugendlichen sowie all diejenigen, die sich jeden Tag, auch und gerade in Corona-Zeiten, für sie mit gan-zem Herzen engagieren.

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!

Autoren