Klaus Voussem zu TOP 10 "Überörtliche Radwegenetze dürfen kein Torso bleiben: Nordrhein-Westfalen braucht ein Radwegenetz-Lücken-Kataster für Bundesfernstraßen"

16.09.2020

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin /
sehr geehrter Herr Landtagspräsident,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

schon Mark Twain hat einmal gesagt: „Besorg` Dir ein Fahrrad. Wenn Du lebst, wirst Du es nicht bereuen.“

Radfahren wird derzeit als Mobilitätsalternative an vielen Stellen gefördert. Ziel der nordrhein-westfälischen Mobilitätspolitik ist ein umweltschonendes, sicheres, effizientes und nutzerorientiertes Mobilitätsangebot. Unser Ziel ist es, die Dynamik fortzusetzen,
die finanziellen Mittel weiter zu erhöhen und die unterschiedlichen Typen der Radverkehrsinfrastruktur auszubauen. Dies hat die nordrhein-westfälische Landesregierung bereits an zahlreichen Stellen erfolgreich umgesetzt. Die Realität auf unseren Straßen zeigt aber auch deutlich,
dass wir noch einiges an Arbeit vor uns haben, um das Fahrradfahren zu fördern. Wir brauchen eine bessere, möglichst lückenlose Radinfrastruktur und wir müssen Radfahrer besser schützen. Außerdem wollen wir mehr Innovationen, Fortschritt und Komfort.

Das ist das erklärte Ziel der NRW-Koalition, liebe Kolleginnen und Kollegen. In der Vergangenheit ist viel zu wenig für den Fahrradverkehr in unserem Land getan worden. Die NRW-Koalition wird den Radverkehr in den nächsten Jahren weiter deutlich stärken. Die NRW-Koalition stellt auch in diesem Jahr rund 47 Millionen Euro für den Ausbau des Radverkehrsnetzes und den Aufbau von Mobilstationen zur Verfügung. Das bedeutet ein Plus von 24% im Vergleich zu 2017. Mit diesem Geld wird der Bau von Radschnellwegen, Radwegen an Landesstraßen, Radwegen in Kommunen und auf stillgelegten Bahnstrecken unterstützt. Mit dem Radwegebauprogramm können die Kommunen Planungen kurzfristiger umsetzen und die Radwegeinfrastruktur schneller verbessern. Denn jeder Kilometer Radweg, den wir jetzt bauen, bedeutet ein großes, umweltfreundliches Plus in der Nahmobilität und damit mehr Freiheit, Flexibilität und Lebensqualität.

Das ist weit mehr als unter Rot-Grün jemals zuvor, liebe Kolleginnen und Kollegen. Nun gehen wir den systematischen Ausbau der Radinfrastruktur an. Es besteht immer noch ein erhöhter Ausbaubedarf und im Radverkehrswegenetz sind immer noch Lücken, die wir schließen müssen. Das ist unsere Aufgabe und das wissen wir auch.

Liebe Kolleginnen und Kollegen von der SPD, Ihr Antrag klingt ja gar nicht so falsch, aber die Idee ist nicht wirklich neu, denn, was Sie jetzt fordern, hat die NRW-Koalition schon 2018 längst beantragt!

Im Änderungsantrag der Fraktionen zum Einzelplan 09 des Haushaltsentwurfes 2019 (Kapitel 09 160 Angelegenheiten der Mobilität, Digitalisierung und Vernetzung) wurde ein Masterplan vorgesehen, um mit Radwegen die Nahmobilität zu verbessern.

Ziel dieses Masterplanes ist es, den derzeitigen Ist-Zustand zu analysieren und konkrete Handlungsoptionen für die Verbesserung der Radwegestruktur herauszuarbeiten.

Vor dem Hintergrund der Verkehrsbelastungen (Ausstoß und Staus) und knapp 30.000 km an ausgeschildertem Radverkehrsnetz in NRW wurde der Auftrag einer Analyse formuliert mit dem Ziel, bedarfsgerechte Angebote zu schaffen.

Und wenn ich mir das damalige Abstimmungsverhalten einmal ansehe, muss ich feststellen – Sie haben zugestimmt, liebe Kolleginnen und Kollegen von der SPD!

Das Gutachten zur Zustandserfassung der Radwege an Bundes- und Landstraßen ist inzwischen bereits ausgeschrieben.

Sie sehen, die NRW-Koalition hält nicht viel von langen Debatten – wir investieren lieber an Stellen, wo das Geld auch direkt ankommt und wirkt (!) als in Papier.

Wir fördern lieber den direkten Radwegebau.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, die NRW-Landesregierung hat die Verkehrswegeplanung schon jetzt als Ganzes im Blick, da können Sie an dieser Stelle ganz beruhigt sein.


Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit!

Themen

Autoren